Dr. Timo Böhme (AfD) zum Modellprojekt „Perspektiven eröffnen – Potentiale erschließen“

Beschäftigte ohne und mit nicht mehr verwertbarer Berufsausbildung erzielen oftmals ein Einkommen, das nur geringfügig über dem arbeitsloser Menschen liegt. Zusätzlich sind diese Bürger weit häufiger von Arbeitslosigkeit bedroht. Gleichzeitig wird es für Arbeitgeber schwieriger, geeignete qualifizierte Fachkräfte zu finden. Aus diesen Gründen hat die Fraktion der AfD im Rahmen der 66. Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz die Einrichtung eines Modellprojektes zur beruflichen Förderung dieser Beschäftigten beantragt.

Hierzu Dr. Timo Böhme, arbeitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Beschäftigte ohne Berufsausbildung könnten die Fachkräfte von morgen sein. Dazu sollte Ihnen eine weitere betriebliche berufliche Ausbildung ermöglicht werden, u.a. durch die Zahlung eines Unterhaltsgeldes. Inklusive Ausbildungsvergütung wäre somit der Lebensunterhalt während der Ausbildung auf Höhe des letzten Bruttomonatsentgelts möglich geblieben. Zur Finanzierung sollte das Land Rheinland-Pfalz einen entsprechenden Fonds einrichten und die Mittel den Agenturen für Arbeit in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen.

Abschließend: „Ein wesentlicher Grund für unseren Antrag war der nur begrenzte Erfolg vorhandener Arbeitsmarkt- und Berufsförderungsprogramm, deren limitierende Faktoren wir überwinden wollten. Leider wurde der Antrag der AfD-Fraktion, wie üblich, mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt. Nicht einmal zu einer Ausschussüberweisung und damit vertieften Auseinandersetzung mit  dem Antrag waren die anderen Parteien bereit. Parteipolitik und Vorbehalte prägten die Debatte. Gleichwohl werden wir uns auch weiter für die Interessen von Beschäftigten ohne ausreichende Berufsausbildung einsetzen.

Dr. Timo Böhme  ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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