Dr. Timo Böhme (AfD) zum Doppelbeitrag für Betriebsrenten: Die Kanzlerin der Anderen

Presseberichten zufolge, hat Kanzlerin Angela Merkel die guten Ansätze zur Abschaffung der Doppelverbeitragung zur Krankenversicherung von Betriebsrenten und Direktversicherungen abgewürgt. Sie begründet dies mit ‚Einnahmeverlusten‘.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag und sozialpolitische Sprecher Dr. Timo Böhme:  „Kanzlerin Merkel zeigt erneut in frappierender Art und Weise, dass sie ‚Die Kanzlerin der Anderen‘ und nicht die Kanzlerin der Deutschen ist. Wenn es darum geht, Geld aus dem eigenen Volk herauszupressen, verhält sie sich gnadenlos wie ein mittelalterlicher Fürst. Geld ausgegeben, wird hingegen gern bei den rauschenden Festen von multikulturellem Glanz und Schein. Sie erweist damit aber auch der CDU einen Bärendienst und zeigt wiederum, dass ihr diese Partei und ihre Befindlichkeiten nie ans Herz gewachsen sind. Die CDU war immer nur eine Bühne für Merkel. Jedes andere politische Brett hätte sie auch getragen. Ich fordere die CDU auf, sich in diesem Punkt dem Diktat von Merkel zu entziehen und die Abschaffung der Doppelverbeitragung umgehend anzugehen. Genauso wie die Absetzung dieser Kanzlerin. Es wird Zeit!

Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz