Am Freitag, 02.03.2018, griff die ‚Gesellschaft für Recht und Politik im Dialog‘ mit der Tagung ‚Islam und Recht‘ ein brennendes wie heikles Thema an einem symbolträchtigen Ort, dem Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz, auf.
Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme: „Die akademische Debatte hochrangiger Rechtsgelehrter, war auch für den Laien als durchaus kontrovers zu erkennen. Wenn man die Facetten zusammenführt, bestand wohl weitgehende Einigkeit in der Wahrnehmung, dass Christentum und Juden nach der Phase der Aufklärung und Säkularisierung den unabhängigen Rechtsstaat stützen, während die uneinheitlichen, u.a. in verschiedenes nationales Recht muslimischer Staaten gegossenen Grundsätze der Scharia, den demokratischen Rechtsstaat in Frage stellen. Auf meine Frage nach der ‚Zerbrechlichkeit des Rechtsstaates‘ (zitiert von: Prof. Stolleis, 17.01.2018, Neues Justizzentrum Koblenz) und seine veränderte Interpretation durch eine sich verändernde Gesellschaft, fand die Verfassungsrichterin Prof. Langenfeld keine Antwort.“
„Es zeigte sich einmal mehr, dass Papier und Paragraphen allein unseren demokratischen Rechtsstaat nicht erhalten können. Getragen wird er in Wirklichkeit von der Überzeugung demokratisch und rechtsstaatlich geprägter Bürger, welche in ihm aufgewachsen sind. Dieses Fundament wird durch die Massenzuwanderung von Menschen aus Diktaturen muslimischer Prägung mehr und mehr in Frage gestellt.“, so Böhme.
Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.