Dr. Timo Böhme (AfD): „Einwanderung in die Sozialsysteme ist eine nicht zu bestreitende Tatsache!“

Im Rahmen der gestrigen 15. Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses des Landtages Rheinland-Pfalz berichtete die Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD zu den Auswirkungen der Migration auf den Arbeitsmarkt und die Grundsicherung in Rheinland-Pfalz. Der Anteil der ausländischen Staatsangehörigen unter den Regelleistungsberechtigten (Hartz IV) in Rheinland-Pfalz ist demnach erneut angestiegen und liegt derzeit bei 36,8%, im Vergleich zu 34 % im Vorjahr. Dies ist insbesondere auf einen Anstieg der Zahl der Regelleistungsberechtigten aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern zurückzuführen. Deren Zahl wuchs von 39.064 in 2017 auf 46.550, mithin anteilig von 16,4 % auf 19,8 %.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion und sozialpolitische Sprecher im Landtag, Dr. Timo Böhme:

Damit liegt der Anteil der Regelleistungsberechtigten aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern erneut deutlich über dem Wert des Vorjahres. Dies ist nach Aussage der Ministerin vor allem darauf zurückzuführen, dass die Betroffenen nach Abschluss des Asylverfahrens direkt unter den Regelleistungsbezug fallen. Damit ist die von uns vorhergesagte Einwanderung in die Sozialsysteme eine nicht zu bestreitende Tatsache.

Zum Bericht der Ministerin im Ausschuss gab es keine Debatte, nicht einmal eine Wortmeldung. Die genannten Zahlen sprechen für sich, da gab es offensichtlich nichts mehr hinzuzufügen!“, so Dr. Böhme abschließend.

Dr. Timo Böhme  ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.