Dr. Timo Böhme (AfD): Der feine Unterschied – Richtigstellung zur Berichterstattung in der Rheinpfalz zum Schülergespräch am 9. November 2018

In ihrer Ausgabe vom 10.11.2018 berichtet die Rheinpfalz unter Federführung von Stefan Tresch über den Schulbesuchstag der Abgeordneten an der integrierten Gesamtschule Robert Schumann in Frankenthal. Dabei wird Dr. Böhme mit folgender Aussage wörtlich zitiert: „Muslime sind ein importiertes Problem“ und sinngemäß weiter: Die Problematik beim Judentum liege dagegen tiefer (…) Juden müssten vom Objekt zum Subjekt gemacht werden. Und weiter: Die AfD habe im Landtag eine Große Anfrage zum jüdischen Leben in RLP gestellt. Es habe Leute in der Partei gegeben, die diese Anfrage nicht gut gefunden hätten.

Hierzu stellt Dr. Timo Böhme klar: Das wörtliche Zitat ist falsch. Die Antwort auf die Frage „Und das gilt für alle Minderheiten?“ war: „Das gilt im Prinzip für alle Minderheiten. Und jetzt kommt natürlich gleich die Frage nach den Muslimen. Die will Eure Partei doch nicht haben. Ja, wir haben darauf hingewiesen, dass mit dem Import von Muslimen auch bestimmte religiöse Konflikte importiert werden.

Dr. Böhme weiter: „Des Weiteren habe ich meine Motivation zur großen Anfrage jüdisches Leben in RLP damit begründet, dass in den Debatten über Antisemitismus die Juden eher als Objekte unserer Geschichte, unserer Schuld und unseres Antisemitismus wahrgenommen werden, nicht aber als Subjekte, also Menschen, die unter uns leben und bestimmte Probleme und Bedürfnisse haben. Des Weiteren habe ich darauf hingewiesen, dass die große Anfrage in der Fraktion nicht unumstritten war, da Befürchtungen bestanden, dass sie zu Fehlinterpretationen und falschen Auslegungen in Richtung der Intention der AfD-Fraktion führen könnte.

Dr. Böhme resümiert: „Es ist ausgesprochen schade, dass die Rheinpfalz nach der parteipolitisch motivierten und verzerrenden Darstellung meiner Aussagen zum Schulbesuchstag vom 9. November 2017 am Edith-Stein Gymnasium Speyer auch in diesem Jahr wieder in das gleiche Muster zurückfällt. Da kann man nur statuieren: Trotz massiver Kritik an der Parteilichkeit der Presse hat die Rheinpfalz nichts dazugelernt! Es ist aber auch schade für den Schulbesuchstag, an dem AfD-Politiker offensichtlich nicht mehr offen mit den Schülern debattieren können, ohne Gefahr zu laufen, dass ihnen im Nachgang das Wort im Munde verdreht wird. Damit wird der Sinn des Schulbesuchstages fragwürdig und das Vertrauen in Presse, Demokratie und Politik zerstört!

Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfal