Dr. Timo Böhme (AfD): Armutskonferenz 2019 – Im Bannkreis der Klage, sozialistischer Utopien und Bashing gegen Rechts

Nach 2017 luden der Paritätische Gesamtverband, der DGB, die Nationale Armutskonferenz und die AWO am 10./11. April 2019 erneut zur Armutskonferenz ins Berliner Langenbeck-Virchow-Haus, dem ehemaligen Sitz der DDR-Volkkammer, ein. Begrüßt durch eine Gedenktafel zur Erinnerung an die Ernennung von Wilhelm Pieck zum ersten und einzigen Präsidenten der DDR, nahm auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz und sozialpolitische Sprecher Dr. Timo Böhme an der Konferenz teil.

Hierzu Dr. Böhme: „Die in unserer Gesellschaft immer lauter werdenden Klagen über Wohnungsnotstand, Armut und insbesondere Altersarmut, fanden im ehemaligen Plenarsaal der Volkskammer einen ganz eigenen Widerhall. Zwar lieferten Vorträge, Podiumsdiskussionen und Impulsforen sehr genaue Einblicke in die Dramatik der Situation und über die negative Armutsspirale, in der sich das ‚ach so reiche Deutschland‘ befindet. Zwar wurden faktische Gründe und Fehlentscheidungen der etablierten Politik dargelegt, die Schuldigen dafür aber nie benannt, auch wenn sie wie Phantome ständig im Raum anwesend waren. Die ungeregelte Migration als Ursache vieler Fehlentwicklungen, die verheerende Währungs- und Nullzinspolitik, blieben komplett außen vor. Dafür konnte man den Eindruck gewinnen, dass die neue politische Konkurrenz von rechts das eigentliche Problem im Lande wäre. Dumm nur, dass diese für die Fehlentscheidungen der Vergangenheit nicht verantwortlich ist. Als angebotene Lösungen standen vor allem sozialistische Modelle und Utopien im Vordergrund: Enteignungen, Einkommen ohne Erwerbsarbeit, mehr staatliche und soziale Leistungen und Umverteilung.

Dr. Timo Böhme erläutert: „Diese Volkskammersitzungen mitzuerleben war für mich sehr interessant. Zeigen sie doch, wohin sich unsere freiheitlich demokratische Gesellschaft gerade bewegt. Die Untoten, wenngleich längst gescheiterten Geister sozialistischer Utopien kehren zurück und sind stärker als je zuvor! Sie waren und werden aber niemals eine Lösung für die anstehenden Probleme sein, sondern führen mittelfristig lediglich zu Unfreiheit und Dogmatismus. Die AfD steht daher für soziale Marktwirtschaft, Solidarität innerhalb der Gesellschaft sowie Freiheit und Verantwortung als Grundvoraussetzungen zur Lösung der anstehenden Probleme.

Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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