Dr. Timo Böhme (AfD): Angemessene Heimstatt und Sicherheit für die jüdische Gemeinde in Kaiserslautern – Landesregierung zeigt kein Interesse

Mit der Kleinen Anfrage „Heimstatt der jüdischen Gemeinde in Kaiserlautern“ (Drucksache 17/7940) vom 5. Dezember 2018, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Timo Böhme auf die Mängel im Hinblick auf Unterbringung, Barrierefreiheit und Sicherheit am Gemeindezentrum in Kaiserslautern hingewiesen. Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur antwortete am 2. Januar 2019 (Drucksache 17/8092).

Hierzu äußert sich Dr. Timo Böhme: „Die Antwort von Staatssekretär Prof. Barbaro ist unbefriedigend und lässt kein ernsthaftes Interesse an dem Anliegen erkennen. Auf die geäußerten Bedenken zum fehlenden Notausgang im Betsaal ist er mit keiner Silbe eingegangen. Offensichtlich ist es leichter, im Plenum des Landtags über die Wertschätzung und Sicherheit für jüdische Bürger zu dozieren, als mit deren wirklichen Sorgen umzugehen. Ich habe die Antwort des Ministeriums und die Situation in Kaiserlautern bei einem Treffen mit dem ehrenamtlich agierenden Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen zur Sprache gebracht. Es besteht Einigkeit in der Auffassung, dass am Standort der jüdischen Gemeinde in Kaiserlautern etwas passieren muss. Möglicherweise kann mit einer Stiftung und einem Förderverein Abhilfe geschaffen werden.

Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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