Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Bettenauslastung rheinland-pfälzischer Krankenhäuser: „Rechnungshof zeigt Unfähigkeit der Landesregierung auf!“

Gemäß des aktuellen Berichts des Rechnungshofs betrug die Bettenauslastung rheinland-pfälzischer Krankenhäuser im Jahr 2015 gerade einmal 71,3%. Unser Bundesland ist damit bundesweit Schlusslicht.

Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Dr. Sylvia Groß wie folgt:

Bei den Krankenhäusern versagt die Landesregierung in nahezu allen Punkten. Die finanzielle Ausstattung der Klinken ist seit Jahren unzureichend. Dringend notwendige Investitionen können nicht getätigt werden.

Doch ist es nicht nur so, dass man zu wenig Mittel zur Verfügung stellt, die Landesregierung ist auch dafür verantwortlich, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht wirtschaftlich genutzt werden. Der Rechnungshof moniert zurecht, dass Rheinland-Pfalz die geringste Bettenauslastung bundesweit hat. Dass das verantwortliche Fachressort des Gesundheitsministeriums trotz der übermittelten Leistungsdaten der Krankenhäuser keine Maßnahmen einleitete, steht für die Unfähigkeit dieses Ministeriums.

Wir schließen uns in diesem Zuge der Forderung des Rechnungshofs an und erwarten eine grundsätzliche Neuausrichtung der Krankenhausplanung, um in Zukunft die Missstände beheben zu können.

Dr. Sylvia Groß ist Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz