Dr. Sylvia Groß (AfD): Landesregierung muss Transparenz über finanziell gefährdete Kliniken herstellen

Nach Bekanntwerden der Insolvenz der Katharina Kasper ViaSalus GmbH werden nahezu wöchentlich neue Fälle von Kliniken in Rheinland-Pfalz bekannt, die in schwieriger finanzieller Situation stehen: Etwa das Diakonie-Krankenhaus in Kirn oder das Kreiskrankenhaus St. Franziskus in Saarburg.

Dazu Dr. Sylvia Groß, Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Unsere Befürchtungen, dass die Lage der ViaSalus GmbH in unserem Bundesland kein Einzelfall ist, scheinen sich mehr und mehr zu bewahrheiten. Seit Jahren vernachlässigt die Landesregierung die Daseinsversorge in diesem existentiellen Bereich. Die Landesregierung setzt aus unserer Sicht falsche Prioritäten. So ist auch die im jüngst verabschiedeten Doppelhaushalt 2019 / 2020 vorgesehene Krankenhausinvestitionsförderung völlig unzureichend. Das  Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus hat die Höhe der jährlichen Investitionsförderung der rheinland-pfälzischen Kliniken auf 318 Mio. Euro beziffert. Der zwischenzeitlich aufgelaufene Investitionsstau liege mittlerweile bei 600 Mio. Euro, so die Landeskrankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz.

Daher haben wir für die kommende Sitzung des Gesundheitsausschusses einen Berichtsantrag gestellt, um Transparenz über alle finanziell gefährdeten Krankenhäuser im Land zu erlangen. Letztlich wird die Gesundheitsministerin an ihrer eigenen Aussage, es würden unter ihrer Verantwortung keine Klinik-Standorte geschlossen, gemessen werden“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz