Der gesundheitspolitischen Sprecherin der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag wurde auf Anfrage von der Landesregierung mitgeteilt, unter den in Rheinland-Pfalz seit Oktober 2015 aufgenommenen „Asylbewerbern“ seien 117 Personen an Tuberkulose (Tbc) erkrankt.
„Die Behandlungskosten eines einzigen Tbc-Patienten belaufen sich auf etwa 180.000 Euro “, so Dr. Groß. Angesichts der Planung, die elektronische Gesundheitskarte massenweise – an alle „Asylbewerber“ – auszugeben, läßt erahnen, welche Kosten auf die Versicherten zukommen werden.
Die Bundesregierung hatte unlängst beschlossen, auf die Reserven des Gesundheitsfonds, gespeist von den Beiträgen der Versicherten, zuzugreifen. Diese sollten zur Deckung der Gesundheitskosten für „Asylbewerber“ verwendet werden.
Hat Landesregierung bereits Kontrolle verloren?
„Trotz dieser Tatsache verneinte die Landesregierung in ihrer Antwort, daß Mehrkosten für die Solidargemeinschaft der gesetzlich Krankenversicherten entstünden; diese sollten die Kommunen tragen.
Dies ist offensichtlich nicht wahr, die Versicherten sollen wohl in falscher Sicherheit gewogen werden, oder die Landesregierung hat bereits die Kontrolle über die Kostenstrukturen und -träger verloren“, so Dr. Groß.