Im Rahmen der 58. Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz, am 24.05.2018, wurde über den Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Stipendienprogrammes für Medizinstudenten, die sich im Anschluss an das Studium zur Aufnahme einer hausärztlichen Tätigkeit im ländlichen Raum verpflichten, kombiniert mit einer Landarztquote zwecks bevorzugtem Zugang zum Studium, beraten.
Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Bei einer Kombination von Stipendium und Landarztquote besteht unter anderem das Risiko, dass Medizinstudenten, denen es gerade nur auf Vorteile beim Zugang zum Studium ankommt, sich im Anschluss von der eingegangenen Verpflichtung zur Aufnahme einer hausärztlichen Tätigkeit im ländlichen Raum ‚freikaufen‘ könnten. Bei einem von der Landarztquote losgelösten Stipendienprogramm bestünde dieses Risiko nicht in diesem Maße, da dem jeweiligen Medizinstudenten bei Rückzahlung der Förderbeträge nicht mehr der Vorteil eines bevorzugten Zugangs zum Studium verbliebe. Auch deshalb sagt die Fraktion der AfD ‚Ja‘ zum Stipendium und ‚Nein‘ zur Kombination mit einer Landarztquote.“
Dr. Groß weiter: „Zudem bestehen bei der Einführung einer Landarztquote, nach unserer Auffassung, insbesondere noch rechtliche Bedenken, die auszuräumen wären. Dabei sind aber gerade ganz konkrete Fragen der Ausgestaltung von Bedeutung – der Teufel steckt hier im Detail. Leider war der vorliegende Antrag der Fraktion der CDU nur sehr allgemein gefasst, so dass eine zielführende inhaltliche Auseinandersetzung damit nur bedingt möglich war.“
Abschließend: „Gleichwohl stehen wir sämtlichen Lösungsansätzen zur Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung im ländlichen Raum grundsätzlich offen gegenüber. Hier gilt es alle zur Verfügung stehenden Mittel auszuschöpfen. Letztendlich muss aber allen Beteiligten bewusst sein, dass an dieser Stelle alle Anstrengungen erfolglos bleiben werden, wenn es nicht gelingt, den ländlichen Raum wieder lebenswerter für junge Menschen und damit auch für junge Ärzte zu gestalten.“
Dr. Sylvia Groß ist Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.