Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Überprüfung von Stickoxid-Messstationen in Hessen: Bouffier greift AfD-Argumentation auf, Rheinland-Pfalz sollte folgen!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier nun als erster Ministerpräsident eine Umpositionierung der Stickoxid-Messstationen fordert.

Die Recherchen und Argumente der AfD zeigen Wirkung,“ ist sich Dr. Bollinger sicher.

Der verkehrspolitische Sprecher führt aus: „Unsere Fraktion hatte durch eine Große Anfrage herausgefunden, dass 14 von 21 Messstationen im Land zu nah am Fahrbahnrand sind oder ihr Standort die Richtlinien der Immissionsschutzverordnung zur Aufstellung verletzt. Wir konnten außerdem nachweisen, dass ein direkter Zusammenhang zwischen der Verletzung der Richtlinien und der Entfernung zum Fahrbahnrand und zu Hindernissen auf der einen und der Höhe der Messwerte auf der anderen Seite besteht: alle drei Messstationen in Rheinland-Pfalz mit Messwerten über dem Grenzwert sind sehr nahe am Fahrbahnrand und verstoßen zum Teil gegen die Richtlinien. Wir haben daher eine Überprüfung und Korrektur der Standorte und eine größere Entfernung zur Fahrbahn von idealerweise 10, mindestens aber 5 Metern gefordert.

Über diese unsere Ergebnisse und Forderungen wurde auch von wichtigen Medien in Hessen ausführlich berichtet. Wir freuen uns, dass der hessische Ministerpräsident uns gefolgt ist und hoffen, dass sich die rheinland-pfälzische Landesregierung ein Beispiel daran nimmt. Die in Rheinland-Pfalz für die Messstationen zuständige Ministerin Höfken muss nun am Donnerstag in der aktuellen Debatte Stellung beziehen,“ erklärt Dr. Bollinger abschließend.

Dr. Jan Bollinger ist Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz