Der Straßenbau in Rheinland-Pfalz ist nach Ansicht der Wirtschaft eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung seit dem Amtsantritt der Regierungs-Ampel vor einem Jahr. Bau und Sanierung der Landesstraßen seien dringend notwendig, sagte Gerhard Braun, Präsident des rheinland-pfälzischen Unternehmerverbands LVU, am Dienstag beim LVU-Unternehmertag in Mainz. Die Entwicklung der rheinland-pfälzischen Industrie ist auch Thema im Landtag am Mittwoch.
Dazu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Deutschland ist das Land der Dichter und Denker – und der Ingenieure, Erfinder und Unternehmer, deren Unternehmergeist, Wagemut, Kreativität und Fleiß wesentlich zum weltweit bewunderten wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes und unseres Bundeslandes Rheinland-Pfalz beigetragen haben. Wir sehen es als Aufgabe der Politik an, optimale Rahmenbedingungen für unsere tüchtigen Unternehmer zu schaffen, um gute unternehmerische Ideen nachhaltig erfolgreich umzusetzen und damit zur Schaffung von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz beizutragen.“
Bollinger weiter: „Hier sehen wir in Rheinland-Pfalz Handlungsbedarf: Die Sanierung der Straßen, der Abbau bürokratischer Hürden, eine schnelle Internet-Breitbandversorgung der Industriegebiete, eine zeitgemäße Infrastruktur mit Bildungseinrichtungen, medizinischer Versorgung, Einkaufsmöglichkeiten und Anbindung an den ÖPNV. Es muss also noch sehr viel getan werden, damit Rheinland-Pfalz für innovative Firmen und deren Mitarbeiter interessant wird. Hier hat die Landesregierung bislang viel angekündigt und wenig geliefert.“
Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.