Dr. Jan Bollinger (AfD) fordert Machbarkeitsstudie und Anwohnerschutz zur Entlastung des Mittelrheins: Rheinland-Pfalz wird vom Bund benachteiligt!

Mit Kopfschütteln reagierte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion auf die Aussage von Bundesverkehrsstaatssekretär Ferlemann (CDU), der Güterverkehr im Mittelrheintal müsse sich noch um den Faktor 10 erhöhen, bevor sich eine Entlastungsstrecke rechne. „Die Aussage lässt sich auch nicht durch ein Missverständnis erklären, sondern nur durch Unverständnis seitens Herrn Ferlemanns.“

Dr. Jan Bollinger forderte, eine Machbarkeitsstudie zur Entlastungsstrecke zeitnah durchzuführen: „Rheinland-Pfalz wird vom Bund bei Verkehrsprojekten benachteiligt. Das sieht man nicht nur bei der jetzt diskutierten Güterverkehrsstrecke, sondern auch beim eng verwandten Projekt, Untiefen für die Schifffahrt im Mittelrhein zu beseitigen. Hier geht es nur schleppend vorwärts. Das Eisenbahntunnelprojekt bei Oberwesel ist derweil ganz gestrichen. Vor allem die rheinland-pfälzischen Bundesminister Katharina Barley und Julia Klöckner müssen darum mehr Engagement für ihr Heimatland zeigen. Nun müssen wenigstens die Maßnahmen im Programm ‚Leises Mittelrheintal‘ forciert werden.“ Dr. Bollinger fordert ferner ein Konzept, wie der ab 2021 vorgeschriebene Einsatz von Flüsterbremsen an allen Waggons kontrolliert werden soll.

Dr. Jan Bollinger ist Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz