Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin bescherte der AfD den nächsten Wahlerfolg und der CDU die nächste Wahlklatsche. Die CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, wurde in Medien mit kritischen Äußerungen zur zukünftigen Arbeit der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin zitiert: „Von der AfD erwarte ich nicht viel, weil jetzt ist die Zeit, wo Butter bei die Fische kommen muss.“ Brillant sei die Partei nur in Überschriften, während in Detailfragen wenig gekommen sei.
AfD beharrlichere Oppositionsfraktion
„Julia Klöckner hat ihre Rolle bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl offensichtlich verdrängt: Als CDU-Bundesvizevorsitzende hat sie die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung staatsmännisch mitgetragen und als RLP-Spitzenkandidatin der CDU mit ihrem Plan A2 aus wahltaktischen Gründen hinterfragt. ‚Butter bei die Fische‘ ist das nicht!“ kommentiert der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger. „Gerade in Rheinland-Pfalz hat die AfD außerdem gezeigt, dass wir auch Landtag können. Die AfD-Fraktion hat mehr kleine Anfragen als alle ‚Ampel‘-Fraktionen zusammen gestellt und einen Gesetzesentwurf zur Erleichterung der direkten Demokratie eingebracht. Bei der Hahn-Affäre konnten wir entscheidende Impulse setzen und sind auf Augenhöhe mit der CDU-Fraktion, die sich bereits seit Jahren an dem Thema abarbeitet. Den Anstoß zur Aussetzung der Verhandlungen mit DITIB und anderen Islamverbänden hat eine Initiative der AfD gesetzt, der CDU und ‚Ampel‘ gefolgt sind. SAT.1 kommt daher in einer Bewertung der ersten 100 Tage des Landtags zu dem Schluss, dass die AfD die beharrlichere Oppositionsfraktion ist.“
Populistischer Zickzackkurs zu Recht abgestraft
„Im Unterschied zur CDU spricht die AfD Klartext und unterstreicht ihre Worte auch durch Taten. Die vergangenen Landtagswahlen haben verdeutlicht, dass die Bürger die AfD für diesen Mut zur Wahrheit belohnen, während der populistische Zickzackkurs von CDU-Politikern wie Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz zu Recht abgestraft wurde!“ so Dr. Bollinger abschließend.
Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD- Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.