Dr. Böhme (AfD) zum Modellprojekt „Eingliederungsbrücke“

Fachlich nicht oder nur gering qualifizierten arbeitslosen Menschen gelingt ein (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt oftmals nur auf dem Wege der Zeitarbeit. Insoweit hat sich die Arbeitnehmerüberlassung als nützlich erwiesen, weil vor allem diesen Menschen eine niedrigschwellige (Wieder-)Einstiegsmöglichkeit geboten wird. Mehr als 60 % aller Menschen, die ihre Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer Beschäftigung als Zeitarbeitnehmer beenden, sind auch ein Jahr danach noch beschäftigt. Gleichzeitig wird jedoch durch diese „Brücken-Funktion“ der eigentliche Kernbereich der Zeitarbeit überschritten. Zudem ist Zeitarbeit mit erheblichen Nachteilen und Härten für die Zeitarbeitnehmer verbunden.

Hierzu Dr. Timo Böhme, arbeitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ziel des Modellprojektes ‚Eingliederungsbrücke‘ ist es, ein Instrument zu erproben, welches einerseits Menschen, die arbeitslos sind und denen es nicht gelingt, eine dauerhafte Beschäftigung zu finden, zusätzliche Chancen eröffnet und andererseits potentiellen Entleiher-Betrieben die Möglichkeit zu bieten, auf Arbeitnehmerüberlassung in der klassischen Form, nicht aber auf die Vorteile dieser Beschäftigungsform zu verzichten.

Dr. Böhme weiter: „Zu diesem Zweck soll, das Land Rheinland-Pfalz, unter bestimmten Voraussetzungen und zeitlich begrenzt, eine (Ausfall-)Bürgschaft für anfallende Kosten, im Zusammenhang mit der Beschäftigung zuvor arbeitsloser Menschen, für Zeiten übernehmen, in denen der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung erbringt. Dies umfasst etwa Entgeltkosten für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit oder für Zeiten der Freistellung im Rahmen der Kündigungsfrist. Entscheidend ist dabei vor allem, dass es sich um ein unbefristet geschlossenes, sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis handelt.

Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und arbeitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz