Am 22. November wurde in Koblenz mit einem Festakt zum 70–jährigen Jubiläum des rheinland-pfälzischen Parlaments, der ersten Sitzung der beratenden Landesversammlung, im Theater Koblenz gedacht. Als Gastredner war der amtierende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) eingeladen. Eine Wahl, die Joachim Paul (AfD) und Damian Lohr (AfD) nicht nachvollziehen können.

Damian Lohr: „Nicht genug damit, dass der Festakt in Koblenz eine reine SPD-Werbeveranstaltung war, Martin Schulz als Redner zur rheinland-pfälzischen Demokratie setzte dem Ganzen die Krone auf. Die EU mutiert zum Superstaat und will alles alleine regeln – auch in Rheinland-Pfalz. Das lehnen wir ab.“

Joachim Paul: „Gerade der Mann, der in Brüssel keinen Versuch auslässt, die Freiheit und Eigenständigkeit der Länder und Landesparlamente immer weiter einzuschränken, soll das runde Jubiläum des rheinland-pfälzischen Landtags würdigen – eine Farce. Mit Schulz entwickeln sich Bundestag und Landtage zu Operettenparlamenten.“

Damian Lohr ist rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Joachim Paul ist bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz.

Bild: By Olaf Kosinsky (Own work) [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons