Damian Lohr (AfD): Zuweisungen der EU in 2016 stark gesunken

In der Antwort auf eine kleine Anfrage des europapolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Damian Lohr (Drucksache 17/2986), werden die Zuweisungen seitens der Europäischen Union an das Land Rheinland-Pfalz für das Jahr 2016 dargestellt.

Dazu Damian Lohr: „Die finanziellen Mittel, die das Land seitens der EU erhalten hat, haben sich laut Antwort der Landesregierung von etwa 93,2 Millionen Euro in 2015 auf etwa 44 Millionen Euro in 2016 mehr als halbiert. Grund dafür sind vor allem die stark gesunkenen Werte beim Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Einige Programme des Entwicklungsfonds sind dabei ausgelaufen, bei anderen liegen die Werte deutlich unterhalb der Vorjahreswerte.

Lohr weiter: „Ob das endgültige Zahlen sind oder sich die Zuweisungen noch erhöhen können, wird neben weiteren offen gebliebenen Fragen in einer neuen Anfrage erörtert. Gemäß den Informationen aus der Antwort scheint jedoch alles darauf hinzudeuten, dass die Leistungen an das Land erheblich abgenommen haben.

Damian Lohr ist europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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