Damian Lohr (AfD): Bildungsnotstand macht auch vor Justiz nicht Halt

Gewerkschaften warnen vor einem Nachwuchsproblem in der rheinland-pfälzischen Justiz. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) habe der Vorsitzenden des Bundes der Strafvollzugsbedienstete Rheinland-Pfalz, Winfried Conrad, mitgeteilt, dass im gehobenen Justizvollzugsdienst von sechs freien Stellen nur drei besetzt werden konnten, die Bewerberlage habe einfach nicht mehr hergegeben. Seine Forderung laute, das Justizministerium müsse aktiv werden.

Dazu Damian Lohr, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wir können uns nicht vorstellen, dass sich nicht ausreichend Bewerber finden. Der Grund für das Nachwuchsproblem ist eher beim Bildungsstand der Bewerber zu suchen – besser gesagt beim ‚Bildungsnotstand‘. Diese Erfahrung musste schon unsere Polizei machen, wie die Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion bestätigt hat.

Lohr weiter: „Auch im Fall des Nachwuchsproblems bei der Justiz in Rheinland-Pfalz haben wir Fragen an die Landesregierung: Wie werden offene Stellen im gehobenen Justizvollzugsdienst beworben? Wie viele Bewerbungen sind eingegangen? Wie viele Bewerber wurden aus welchen Gründen abgelehnt? Die Antworten erwarten wir mit Spannung.

Damian Lohr ist justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.