AfD wirkt: Münzenmaier und Paul begrüßen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums in Bezug auf Arab Nil-Rhein Verein in Mainz

Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium fordert in einem Brief den Ausschluss des Arab Nil-Rhein Vereins aus dem „Arbeitskreis Mainzer Muslime“. Der Verein, der die Al Nur Moschee und einen Kindergarten betreibt, stand in der Vergangenheit wegen seiner Verbindungen zum Salafismus in der Kritik. Unter anderem trat bereits der Hassprediger Muhammad Ibn Abd ar-Rahman Al-Arifi in den Räumlichkeiten des Vereins auf. Darüber hinaus bot der Verein an einem Stand während des Interkulturellen Festivals in Mainz die von der BPJM indizierte Schrift ,,Missverständnisse über Menschenrechte im Islam”  an. Die AfD setzte sich in der Vergangenheit mehrfach kritisch mit dem Verein auseinander.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Forderung des Bildungsministeriums ist aus unserer Sicht längst überfällig. Die späte Einsicht offenbart die fatale Sorglosigkeit, mit der sich das Bildungsministerium dem Thema Islamunterricht zuwandte. Die AfD brachte das Thema Arab Nil-Rhein Verein bereits vor einem halben Jahr in den Bildungsausschuss ein. Damals verschleierte und verharmloste Ministerin Hubig. Durch den jetzt vollzogenen Kurswechsel des Ministeriums fühlen wir uns in unserer Position bestätigt. Die Landesregierung muss nun Konsequenzen ziehen und die Verhandlungen mit dem Arbeitskreis Mainzer Muslime unterbrechen, solange der Arab Nil-Rhein Verein ein Teil von ihm ist.

Der Mainzer Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier ergänzt: „Unsere konsequente Aufklärungsarbeit trägt wieder einmal Früchte: Nun muss die rheinland-pfälzische Landesregierung die jahrelang zugekniffenen Augen auf Druck der AfD öffnen und endlich handeln! Die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums in Zukunft in puncto islamischen Religionsunterricht nur noch mit dem Arbeitskreis Mainzer Muslime (AKMM) zusammen zu arbeiten, wenn der umstrittene Arab Nil-Rhein Verein und dessen Vorsitzender Samy El Hagrasy den AKMM verlassen, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Prediger aus dem Salafisten-Umfeld, Verdachtsmomente für extremistische Bestrebungen: Dieser Verein kann kein Partner irgendeines Ministeriums sein und ihm sollten mit sofortiger Wirkung sämtliche Fördergelder gestrichen werden!

Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Vorsitzender sowie bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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