AfD-Fraktionsvorsitzender Uwe Junge warnt Mainz, Ludwigshafen und Koblenz: „Diesel-Fahrverbote sind völlig unverhältnismäßig“

Auch nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Diesel-Fahrverboten bleibt der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge bei seiner Einschätzung:Diesel-Fahrverbote sind völlig unverhältnismäßig. Wir müssen auch an die betroffenen Pendler sowie an die betroffenen Handwerker und Gewerbetreibenden denken. Viele würden durch ein Fahrverbot praktisch enteignet.

Auch Ausnahmeregelungen zum Beispiel für Handwerker lösen nach Ansicht von Uwe Junge das Problem nicht: „Für die Gewerbetreibenden bedeutet das eine Unmenge an Bürokratie. Das ist für sie nicht zumutbar. Handwerker von auswärts würden wohl Aufträge in einer Großstadt nicht mehr annehmen, wenn sie für die Fahrt eine Extragenehmigung bräuchten. Viele Handwerker sind zudem in mehreren Großstädten unterwegs, zum Beispiel in Ludwigshafen und Mannheim oder in Mainz und Wiesbaden. Sie müssten dann bei jeder Stadtverwaltung neu eine Ausnahmegenehmigung beantragen.

Uwe Junge verweist zudem darauf, dass die Schadstoffkonzentrationen in den Städten heute viel geringer sind als in den 80er Jahren und darum kein Anlass für Hysterie besteht. „Was Rheinland-Pfalz betrifft, kann ich die Städte Mainz, Ludwigshafen und Koblenz nur davor warnen, Fahrverbote in ihre Luftreinhaltepläne aufzunehmen.

Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.