Die AfD im Rheinland-Pfälzischen Landtag hat seit der Konstituierung des Landtages mehr kleine Anfragen gestellt als die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP zusammen. Nach einem Bericht der Rheinzeitung gehört die blaue Fraktion mit 54 bis 8. August gestellten Anfragen zu den Fleißigsten, nur die CDU-Fraktion stellte noch mehr (253).
„Als Parlamentsneuling in der ersten Wertung mit der Silbermedaille zu debüttieren, finde ich schon ganz ordentlich“, sagte AfD-Fraktionschef Uwe Junge. „Wir sind thematisch breit aufgestellt und haben uns mit unseren kleinen Anfragen in allen Politikfeldern im Sinne unserer Bürger engagiert.“
SPD mit schlechtester Pro-Kopf-Zahl
Der Unterschied zu den Ampel-Fraktionen wirkt noch eindrucksvoller, setzt man die Zahl der Anfragen ins Verhältnis zur Kopfstärke: Bei der AfD fallen 54 Anfragen auf 14 Abgeordnete, was pro-Kopf knapp vier Stück entspricht. Die SPD hingegen, mit 39 Abgeordneten stärkste Fraktion, bewegt sich mit 10 Anfragen in Richtung einer Stückzahl nahe Null. Ähnlich enttäuschend ist die Zahl der Anfragen der FDP mit fünf bei sieben Abgeordneten (1,4 pro Abgeordneter). Auch die Grünen weisen mit 14 Anfragen weit weniger als die Hälfte der Zahl der gut doppelt so kopfstarken AfD-Fraktion auf.
„Natürlich haben die Regierungsfraktionen einen geringeren Anreiz als die Oppositionsparteien, die Landesregierung mit kleinen Anfragen zu konfrontieren. Dennoch enttäuscht mich die rot-gelb-grüne Apathie sehr, denn sie zeugt von einer gravierenden Gleichgültigkeit gegenüber der demokratisch essentiell wichtigen Kontrollfunktion des Parlamentes“, kommentierte Junge.