200 Jahre Wartburgfest: Wartburgfest untrennbar mit Hambacher Fest verbunden – AfD ist die Partei der Freiheit – Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch heute in Gefahr

Am 18. Oktober 1817 fand auf der Wartburg bei Eisenach mit dem burschenschaftlichen Treffen die erste gesamtdeutsche Studentenversammlung statt. Das Besondere an diesem Treffen waren die revolutionären Forderungen nach „Bürgerlichen Freiheiten“: Meinungs-, Rede-, Versammlungs-, Presse-, Glaubens-, Lehr- und Lernfreiheit. Mit den auf der Wartburg erarbeiteten „Grundsätzen und Beschlüssen“ wurde der Grundstein für eine demokratische Zukunft in Deutschland gelegt.

Martin Louis Schmidt, geschichts- und kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum 200. Jahrestag des Wartburgfestes: „Das Wartburgfest 1817 und das Hambacher Fest 1832 sind untrennbar miteinander verbunden. Beide Ereignisse können völlig zu Recht als entscheidende Etappen auf dem Weg zum demokratischen Rechtsstaat in Deutschland bezeichnet werden. Deshalb würdigt die AfD den Mut jener Studenten, die dem fürstlichen Absolutismus die Stirn boten und sich für Freiheit und deutsche Einheit einsetzten. Die AfD bekennt sich ausdrücklich zu den demokratischen Traditionen von Eisenach und Hambach.

Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum 200. Jahrestag des Wartburgfestes: „Die Grundwerte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind nicht verhandelbar und müssen entschlossen gegen totalitäre Tendenzen verteidigt werden. Die Versammlungsfreiheit wird zunehmend durch linke Einschüchterungsversuche gegenüber Wirten gefährdet, wenn diese Veranstaltungen nonkonformer Parteien oder Vereine ermöglichen. Einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit stellt das Maas’sche Netzwerkdurchsetzungsgesetz dar. Die AfD als Partei der Freiheit wird diese indirekten Zensurmaßnahmen und ihre Auswirkungen immer wieder anprangern und im parlamentarischen Betrieb, in den Ausschüssen und im Plenum auf die Tagesordnung setzen.

Martin Louis Schmidt ist kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.