Joachim Paul (AfD) zur bevorstehenden UMTS-Abschaltung: Regionen möglicherweise bald ohne Netzabdeckung – Landesregierung ahnungslos – wann kommt das „Monitoring“?

Die großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und O2 werden den Mobilfunkstandard UMTS (3G) bereits in naher Zukunft abschalten. Bestehen bleiben die Standards GSM (2G) und LTE (4G). Künftig soll der neue Standard 5G dazukommen. Die Telekom garantiert in ihren Verträgen nur noch bis zum 31. Dezember 2020  eine Versorgung mit UTMS und Vodafone kündigte eine Abschaltung in den Jahren 2020 und 2021 an. Laut Technikmagazin „Chip“ könnten mehrere Millionen Mobilfunknutzer von der Abschaltung betroffen sein, sofern sie vertragsgemäß nur UMTS nutzen. Das trifft in erster Line auf Kunden von Mobilfunk-Discountern zu,  die kein eigenes Netz betreiben. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gab die Landesregierung an, nicht zu wissen, auf wie viel Prozent der Landesfläche derzeit ausschließlich per UMTS verfügbar seien. Darüber hinaus rechne die Landesregierung auch nicht mit einer Verschlechterung der Mobilfunkabdeckung, sofern UMTS durch LTE ersetzt werden würde.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion  im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Unkenntnis der Landesregierung ist erschreckend. Trotz des angeblich kontinuierlich betriebenen ‚Monitoring‘ der Mobilfunkversorgung, kann sie keine Angaben zur UMTS-Versorgung in der Fläche machen. Das ist bezeichnend und zeugt von einer Vernachlässigung dieses wichtigen Themas. Wie üblich: Die Landesregierung ist in Sachen Mobilfunk nicht auf Ballhöhe.“

Joachim Paul weiter: „Auch die Aussage der Landesregierung, dass sich die Mobilfunkabdeckung im Land durch die UMTS-Abschaltung nicht verschlechtern würde, ist nicht nachvollziehbar. LTE-Verträge sind noch immer teuer, weshalb die UMTS-Abschaltung in erster Linie die sozial Schwächeren treffen wird. Selbstverständlich ist technischer Fortschritt wichtig und notwendig, weshalb wir den LTE-Ausbau ausdrücklich begrüßen. Hier muss ein gravierender Rückstand im Vergleich zu anderen EU-Staaten und Regionen aufgeholt werden. Dennoch müssen die Bürger wissen, ob Regionen im Falle der Abschaltung ohne Netz sein werden und ab wann sie gegebenenfalls mit einem Anschluss an das LTE-Netz rechnen können. Wir appellieren deshalb an die Landesregierung, den Bürgern diese Informationen zugänglich zu machen – das angekündigte ‚Monitoring‘ ist längst überfällig.“

Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.