SICHERHEIT HAT PRIORITÄT!
Die innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz ist eine Prioritätsaufgabe für die AfD-Fraktion. Für uns steht die Sicherheit unserer Bürger, der Schutz ihrer Gesundheit, ihres Eigentums und ihrer Rechte an erster Stelle.
Darüber hinaus kämpfen wir täglich für den Respekt und das Wohlergehen unserer Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Ordnungsdienste und der Angestellten der Justiz, die sich aufopferungsvoll für unsere Sicherheit engagieren, und die sich täglich wachsenden Risiken stellen müssen.
Unsere AfD-Fraktion fordert daher:
- Wahrheitsgemäße Aufklärung statt ideologische Nebelkerzen – nur wer Täter, Tatwerkzeuge, Tathergänge und Tatmotive ideologiebefreit analysiert und auswertet, kann auch effektive Sicherheitsarbeit leisten! Das gilt für alle Arten von Kriminalität, Extremismus und Terrorismus, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder Weltanschauung!
- Mindestens 10.000 Polizeibeamte für Rheinland-Pfalz, zum Schutze unserer Bürger und zur Entlastung der vorhandenen Sicherheitskräfte.
- Grenzschutz und Grenzkontrollen durch eine eigene Grenzpolizei und engmaschige Schleierfahndungen in grenznahen Gebieten – Schleuser- und Schmugglerkriminalität mit eigenen Kräften im Verbund mit Einheiten des Bundes bekämpfen, bevor sie unsere Innenstädte erreicht!
- Moderne Ausrüstung und nachhaltige Fürsorge für unsere Sicherheitskräfte – wer sich täglich für die Sicherheit der Gesellschaft einsetzt, hat die beste Heilfürsorge und Altersvorsorge verdient!
Pressemitteilungen zur Inneren Sicherheit
Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion): Klima-Kleber blockieren erneut Mainzer Straßenverkehr, Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) fordert konsequentes Einschreiten!
Gestern haben erneut Klimaextremisten auf gefährliche Art und Weise in den Straßenverkehr eingegriffen. Obwohl die Polizei direkt an Ort und Stelle war, wurde die Aktion erst viel später durch die
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Mit Verweigerung der POG-Novelle stiehlt Landesregierung den Rheinland-Pfälzern die Fastnacht!
Medienberichten zufolge haben etliche Kommunen ihre diesjährigen Umzüge bereits abgesagt. Unter anderem etwa Frankenthal, Bellheim, Grünstadt, Bad Dürkheim und Weisenheim am Sand. Auch der gemeinsame traditionelle Umzug der Städte Ludwigshafen
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zu Silvesterkrawallen: Gewalt von Zuwanderern als Problem benennen und bekämpfen!
In den letzten Tagen ist das erschreckende Ausmaß der Silvesterkrawalle zum Jahreswechsel 22/23 und die Identität vieler Täter so deutlich geworden, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegenüber den Zeitungen der
Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD-Fraktion) zu Randale in der Silvesternacht: Randalierer bestrafen statt Böllerverbot für friedliche Feiernde!
Laut Medienberichten tobten in der Silvesternacht in mehreren deutschen Städten Randalierer in den Straßen, errichteten Straßenblockaden und bewarfen Polizei-, Feuerwehr-, und Rettungskräfte mit Pyrotechnik. Zwar verlief die Silvesternacht in Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Trainingscamp der „letzten Generation“: Extremisten bereiten Straftaten vor!
Laut einem SWR Bericht haben die Klimaextremisten der „letzten Generation“ damit begonnen, ihre Anhänger in sogenannten „Workshops“ für ihre Klebe-Aktionen zu trainieren. Zuletzt wurden Verkehrsteilnehmer in Mainz durch die Klima-Chaoten
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum EP 03 Inneres: Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz stärken!
Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Der Schutz unserer Bürger und der öffentlichen Sicherheit vor Terror, Kriminalität und Katastrophen ist eine Kernaufgabe des Staates
Videos zum Thema Innere Sicherheit
Ihre Abgeordneten zum Thema
Peter Stuhlfauth | Polizeipolitischer Sprecher
Kontakt: peter.stuhlfauth (at) afd.landtag.rlp.de
Jan Bollinger | Innenpolitischer Sprecher
Kontakt: jan.bollinger (at) afd.landtag.rlp.de
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