SICHERHEIT HAT PRIORITÄT!
Die innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz ist eine Prioritätsaufgabe für die AfD-Fraktion. Für uns steht die Sicherheit unserer Bürger, der Schutz ihrer Gesundheit, ihres Eigentums und ihrer Rechte an erster Stelle.
Darüber hinaus kämpfen wir täglich für den Respekt und das Wohlergehen unserer Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Ordnungsdienste und der Angestellten der Justiz, die sich aufopferungsvoll für unsere Sicherheit engagieren, und die sich täglich wachsenden Risiken stellen müssen.
Unsere AfD-Fraktion fordert daher:
- Wahrheitsgemäße Aufklärung statt ideologische Nebelkerzen – nur wer Täter, Tatwerkzeuge, Tathergänge und Tatmotive ideologiebefreit analysiert und auswertet, kann auch effektive Sicherheitsarbeit leisten! Das gilt für alle Arten von Kriminalität, Extremismus und Terrorismus, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder Weltanschauung!
- Mindestens 10.000 Polizeibeamte für Rheinland-Pfalz, zum Schutze unserer Bürger und zur Entlastung der vorhandenen Sicherheitskräfte.
- Grenzschutz und Grenzkontrollen durch eine eigene Grenzpolizei und engmaschige Schleierfahndungen in grenznahen Gebieten – Schleuser- und Schmugglerkriminalität mit eigenen Kräften im Verbund mit Einheiten des Bundes bekämpfen, bevor sie unsere Innenstädte erreicht!
- Moderne Ausrüstung und nachhaltige Fürsorge für unsere Sicherheitskräfte – wer sich täglich für die Sicherheit der Gesellschaft einsetzt, hat die beste Heilfürsorge und Altersvorsorge verdient!
Pressemitteilungen zur Inneren Sicherheit
Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn: Alle Tatbeteiligten sind syrische Flüchtlinge, teils polizeibekannte Gewalttäter – Landesregierung muss kriminelle Asylmigranten zur Rechenschaft ziehen und Bürger vor weiterer Gewalteskalation schützen!
Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner
Heribert Friedmann (AfD) zum aktuellen BKA-Bericht: Ca. 1,7 Millionen Zuwanderer haben 63.848 Straftaten in nur 3 Monaten begangen!
Kürzlich veröffentlichte das Bundeskriminalamt einen Bericht zur Kriminalität im ersten Quartal 2020. Der Bericht untersucht insbesondere die „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. Zuwanderer sind demnach Personen mit Aufenthaltsstatus „Asylberechtigter/schutzberechtigter”, “Asylbewerber”,
Uwe Junge (AfD): Bodycams dürfen nicht durch Überregulierung ihre Wirkung verlieren!
In der heutigen Debatte im Landtag Rheinland-Pfalz um die Novellierung des Polizei- und Ordnungsrechts (POG), wurde seitens der AfD-Fraktion vor allem die Überregulierung des Bodycam-Einsatzes in der Arbeit der rheinland-pfälzischen
Dr. Jan Bollinger (AfD) zum bundesweiten Warntag: Nachholbedarf in Rheinland-Pfalz!
Am Donnerstag dem 10.09.2020 um 11:00 Uhr hat der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung stattgefunden. Auch in Rheinland-Pfalz wurde der Probealarm ausgelöst – aber nicht überall oder verspätet. Allerdings
Uwe Junge (AfD) zur Strafverfolgungsstatistik: Kriminelle Ausländer endlich konsequent abschieben!
Am 04.09.2020 stellte der Justizminister die Strafverfolgungsstatistik von Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019 vor. Laut dem Justizministerium in Rheinland-Pfalz hat der Anteil ausländischer bzw. staatenloser Verurteilter an den Verurteilten insgesamt
Matthias Joa (AfD) zur Moria-Auflösungsforderung: Deutschland darf sich nicht erpressen lassen – Soforthilfe vor Ort und Rückkehrunterstützung statt falscher Anreize!
Nach einem Großbrand im griechischen Migrantencamp Moria in der Nacht zum 9. September 2020, dessen Ursache vermutlich eine organisierte Brandstiftung im Rahmen von Massenunruhen war, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne
Videos zum Thema Innere Sicherheit
Ihre Abgeordneten zum Thema
Uwe Junge | Fraktionsvorsitzender
Kontakt: uwe.junge (at) afd.landtag.rlp.de
Heribert Friedmann | Polizeipolitischer Sprecher
Kontakt: heribert.friedmann (at) afd.landtag.rlp.de
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