SICHERHEIT HAT PRIORITÄT!
Die innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz ist eine Prioritätsaufgabe für die AfD-Fraktion. Für uns steht die Sicherheit unserer Bürger, der Schutz ihrer Gesundheit, ihres Eigentums und ihrer Rechte an erster Stelle.
Darüber hinaus kämpfen wir täglich für den Respekt und das Wohlergehen unserer Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Ordnungsdienste und der Angestellten der Justiz, die sich aufopferungsvoll für unsere Sicherheit engagieren, und die sich täglich wachsenden Risiken stellen müssen.
Unsere AfD-Fraktion fordert daher:
- Wahrheitsgemäße Aufklärung statt ideologische Nebelkerzen – nur wer Täter, Tatwerkzeuge, Tathergänge und Tatmotive ideologiebefreit analysiert und auswertet, kann auch effektive Sicherheitsarbeit leisten! Das gilt für alle Arten von Kriminalität, Extremismus und Terrorismus, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder Weltanschauung!
- Mindestens 10.000 Polizeibeamte für Rheinland-Pfalz, zum Schutze unserer Bürger und zur Entlastung der vorhandenen Sicherheitskräfte.
- Grenzschutz und Grenzkontrollen durch eine eigene Grenzpolizei und engmaschige Schleierfahndungen in grenznahen Gebieten – Schleuser- und Schmugglerkriminalität mit eigenen Kräften im Verbund mit Einheiten des Bundes bekämpfen, bevor sie unsere Innenstädte erreicht!
- Moderne Ausrüstung und nachhaltige Fürsorge für unsere Sicherheitskräfte – wer sich täglich für die Sicherheit der Gesellschaft einsetzt, hat die beste Heilfürsorge und Altersvorsorge verdient!
Pressemitteilungen zur Inneren Sicherheit
Uwe Junge (AfD) zur Ankündigung von Innenminister Lewentz, die AfD noch genauer unter die Lupe nehmen zu wollen: Will Lewentz den Verfassungsschutz als Wahlkampfhelfer instrumentalisieren?
Laut Pressemeldungen vom 25.11.2020 hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) angekündigt, die AfD auf der im Dezember anstehenden Innenministerkonferenz „noch genauer unter die Lupe zu nehmen“. Für den Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion
Uwe Junge (AfD): Null Toleranz bei Straftaten gegen Garanten unserer Sicherheit!
Medienberichte zufolge ist, obwohl die Kriminalität auf den Straßen in der Corona-Krise sinkt, die Gewalt gegen Beamte in Rheinland-Pfalz gestiegen. Die Landesregierung sprach am 17.11.2020 davon, dass es von Januar bis
Uwe Junge (AfD) zum Wiener Terroranschlag: Gefährderpotential für die Bürger transparent machen – Islamistische Gefährder festsetzen und ausweisen!
Anlässlich der vergangenen Terrorakte in Frankreich und Österreich soll die Lage zur islamistischen Gefährdung in Rheinland-Pfalz erneut abgefragt und für die Bürger transparent gemacht werden. Dazu stellt die AfD-Fraktion eine
Uwe Junge (AfD): Null-Toleranz bei Straftaten gegen Sicherheitsbeamte!
Die NZZ titelte jüngst: „Die deutsche Polizei hat ein Problem: Es ist nicht der Extremismus in den eigenen Reihen, manche Deutsche wittern einen ‚strukturellen Rassismus‘ bei den Sicherheitsbehörden und rücken
Uwe Junge (AfD): Grenzen gegen Corona-Reiseverkehr kontrollieren geht – bei Schutz vor Kriminellen wird’s schwierig?
Medienberichten zufolge fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) eine stärkere Kontrolle der Grenzen zur Eindämmung des Coronavirus. „Wenn wir die Corona-Pandemie eindämmen wollen, müssen wir unnötigen Reiseverkehr aus ausländischen Risikogebieten vermeiden“,
Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn: Alle Tatbeteiligten sind syrische Flüchtlinge, teils polizeibekannte Gewalttäter – Landesregierung muss kriminelle Asylmigranten zur Rechenschaft ziehen und Bürger vor weiterer Gewalteskalation schützen!
Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner
Videos zum Thema Innere Sicherheit
Ihre Abgeordneten zum Thema
Uwe Junge | Fraktionsvorsitzender
Kontakt: uwe.junge (at) afd.landtag.rlp.de
Heribert Friedmann | Polizeipolitischer Sprecher
Kontakt: heribert.friedmann (at) afd.landtag.rlp.de
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Bleiben Sie informiert und abonnieren Sie unsere Newsletter!
