SICHERHEIT HAT PRIORITÄT!
Die innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz ist eine Prioritätsaufgabe für die AfD-Fraktion. Für uns steht die Sicherheit unserer Bürger, der Schutz ihrer Gesundheit, ihres Eigentums und ihrer Rechte an erster Stelle.
Darüber hinaus kämpfen wir täglich für den Respekt und das Wohlergehen unserer Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, Ordnungsdienste und der Angestellten der Justiz, die sich aufopferungsvoll für unsere Sicherheit engagieren, und die sich täglich wachsenden Risiken stellen müssen.
Unsere AfD-Fraktion fordert daher:
- Wahrheitsgemäße Aufklärung statt ideologische Nebelkerzen – nur wer Täter, Tatwerkzeuge, Tathergänge und Tatmotive ideologiebefreit analysiert und auswertet, kann auch effektive Sicherheitsarbeit leisten! Das gilt für alle Arten von Kriminalität, Extremismus und Terrorismus, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder Weltanschauung!
- Mindestens 10.000 Polizeibeamte für Rheinland-Pfalz, zum Schutze unserer Bürger und zur Entlastung der vorhandenen Sicherheitskräfte.
- Grenzschutz und Grenzkontrollen durch eine eigene Grenzpolizei und engmaschige Schleierfahndungen in grenznahen Gebieten – Schleuser- und Schmugglerkriminalität mit eigenen Kräften im Verbund mit Einheiten des Bundes bekämpfen, bevor sie unsere Innenstädte erreicht!
- Moderne Ausrüstung und nachhaltige Fürsorge für unsere Sicherheitskräfte – wer sich täglich für die Sicherheit der Gesellschaft einsetzt, hat die beste Heilfürsorge und Altersvorsorge verdient!
Pressemitteilungen zur Inneren Sicherheit
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Rechtsstaat schützen, Polizeikräfte unterstützen, Klimaextremismus keine Bühne geben!
Zuletzt sind die die Extremisten der „letzten Generation“ auch in Rheinland-Pfalz, hier insbesondere in der Landeshauptstadt, durch ihre umstrittenen Aktionen in Erscheinung getreten. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Massenschlägerei in Gerolstein: Tatverdächtige Zuwanderer direkt in ihre Heimatländer zurückführen!
In unserer Kleinen Anfrage „Massenschlägerei in Gerolstein“ unter der Drucksache 18/6182 wollten wir von der Landesregierung wissen, wie sich diese Eskalationslage ereignet hat, wer die Tatverdächtigen sind und welche persönlichen
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): AfD-Fraktion verteidigt Demokratie und Meinungsfreiheit gegen postdemokratische Kartellparteien!
Anlässlich der Aktuellen Debatte der SPD „AfD-Parteijugend ‚Junge Alternative‘ als ‚gesichert rechtsextremistisch‘ eingestuft – Sammelbecken für völkische Verfassungsfeinde auch in Rheinland-Pfalz weiter kontrollieren“ äußert sich Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender
Gerolstein: Prügel-Orgie wegen einer Frau
Mit mehr als 20 Beamten musste die Polizei in Gerolstein eine Prügel-Orgie beenden. Fast 50 Personen sind im Streit um eine Frau völlig ausgerastet. Die Lage eskalierte vollends. Es wurde
Dr. Jan Bollinger (AfD): beträchtlicher Kriminalitätsanstieg bei Kindern zeigt Bedarf einer Senkung der Strafmündigkeit!
Zur Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema Straftaten strafunmündiger Jugendlicher, insbesondere unter Mädchen und Frauen (Drucksache 18/5848) nimmt der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Messerangriffe in Rheinland-Pfalz weiter auf hohem Niveau, Anteil ausländischer Tatverdächtiger steigt weiter!
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Messerangriffe in RLP im Erfassungsjahr 2022“ der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz (Drucksache 18/5954) nimmt der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dr.
Videos zum Thema Innere Sicherheit
Ihre Abgeordneten zum Thema
Peter Stuhlfauth | Polizeipolitischer Sprecher
Kontakt: peter.stuhlfauth (at) afd.landtag.rlp.de
Jan Bollinger | Innenpolitischer Sprecher
Kontakt: jan.bollinger (at) afd.landtag.rlp.de
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