BÜRGERLICHE FREIHEITEN STÄRKEN!
Das Leitbild unserer Haushalts- und Finanzpolitischen Arbeit in der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion ist die „Soziale Marktwirtschaft“.
Dabei geht es uns im Wesentlichen um die Besinnung auf Subsidiarität, Föderalismus und damit auch die Förderung der kleinsten Strukturen. Subsidiarität bedeutet, daß die Entscheidungen so nah wie möglich am Bürger fallen.
Die Familie ist der Kern der Gesellschaft und daher fordern wir hier zum Beispiel Freibeträge bei der Grunderwerbssteuer um jungen Familien den Erwerb von Wohneigentum zu erleichtern. Eine weitere Forderung ist die Etablierung eines Betreuungsgeldes, welches jungen Müttern und Vätern die Möglichkeit geben soll, sich eine Zeitlang ungestört dem Kleinkind in der Familie zu widmen.
Selbstverständlich fordern wir einen sparsamen wirtschaftlichen Umgang mit dem Geld, welches den staatlichen Stellen aus unseren Steuern und Abgaben zufließt. Hier legen wir größten Wert auf Haushaltstransparenz und hinterfragen alle Haushaltsposten äußerst kritisch.Iris Nieland, MdL | Haushalts- und Finanzpolitische Sprecherin der Fraktion
Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion fordert Arbeitsplatzsicherheit für BASF- Standort Ludwigshafen. Nachdem die hohen Energiepreise in Europa den Gewinn der BASF SE um 28
Zur Expertenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zur Novelle des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) nehmen der innenpolitische Sprecher und erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und die finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stellung. Dr. Jan Bollinger:
Die Landesregierung hat am 13.09.2022 ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. Die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Iris Nieland äußert sich hierzu wie folgt: „In dem von der
Aufgrund einer Klage der AfD-Fraktion erklärte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz das Corona-Sondervermögen für teilweise verfassungswidrig. Nach Angaben des Finanzministeriums fließen nun knapp 84 Mio. € aufgrund dieses Urteils zurück in den
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat seine Einschätzung zur rechtlichen Statthaftigkeit der Übernahme kommunaler Liquiditätskredite durch das Land Rheinland-Pfalz vorgelegt. Hierzu äußert sich die finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende
Gemäß der Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drucksache 18/3532) beträgt der Schuldenstand des Kernhaushalts gegenwärtig etwa 26,791 Mrd. €. Die relative Höhe der Zinsausgaben beträgt im Jahr 2021
Iris Nieland, MdL | Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Haushalts- und Finanzpolitische Sprecherin der Fraktion
Kontakt: iris.nieland (at) afd.landtag.rlp.de
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