Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat im November 2020 im Plenum ein russlanddeutsches Kulturzentrum vorgeschlagen. Leider blieb es bei einem unverbindlichen Vorschlag. In den Änderungsanträgen zum Landeshaushalt 2021, der am 15. Dezember 2020 verabschiedet wurde, sucht man vergeblich nach dafür vorgesehenen Mitteln. Die AfD-Fraktion reichte dagegen einen entsprechenden Änderungsantrag ein, der 50.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie vorsieht.
Dazu Martin Louis Schmidt, Sprecher für Aussiedler, Heimatvertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir brauchen ein russlanddeutsches Kulturzentrum in Rheinland-Pfalz. Deshalb wollten wir im Landeshaushalt 2021 ausreichend Mittel für eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines russlanddeutschen Kulturzentrums bereitstellen. Aus unserer Sicht hätte 2021 der erste Schritt für ein russlanddeutsches Kulturzentrum gemacht werden können. Leider hat die CDU nach ihrer unverbindlichen Forderung im Plenum ihr Interesse sehr schnell wieder verloren. Mehr noch: Sie hat sogar gegen den AfD-Antrag der Mittelbewilligung für die Machbarkeitsstudie gestimmt. Das zeigt erneut, dass die AfD-Fraktion die einzige politisch relevante Kraft ist, die sich konsequent für die Interessen der Russlanddeutschen einsetzt. Wir werden deshalb die Ampelparteien und die CDU so lange weiter treiben, bis unsere Forderung nach einem russlanddeutschen Kulturzentrum erfüllt ist.“
Martin Louis Schmidt, MdL, ist Sprecher für Aussiedler, Heimatvertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Ähnliche Beiträge:
Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion): Zukunft der Nepomukbrücke in Rech Thema im Kulturausschuss – Landesregierung muss vermitteln
Am heutigen Mittwoch, 3. Mai 2023, werden im Kulturausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz auf Antra...
Am heutigen Mittwoch, 3. Mai 2023, werden im Kulturausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz auf Antra...
Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zum drohenden Abriss der Nepomukbrücke in Rech: Land darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen
Die Landesregierung erklärte auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt „Droh...
Die Landesregierung erklärte auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt „Droh...
Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zum Härtefallfonds: Rheinland-Pfalz muss sich beteiligen!
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz lässt am 2. März 2023 den Plenarantrag „Landesbeteiligu...
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz lässt am 2. März 2023 den Plenarantrag „Landesbeteiligu...