Martin Louis Schmidt (AfD): AfD-Fraktion fordert Studie für russlanddeutsches Kulturzentrum

Russlanddeutsches Kulturzentrum in Rheinland-Pfalz
Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat im November 2020 im Plenum ein russlanddeutsches Kulturzentrum vorgeschlagen. Leider blieb es bei einem unverbindlichen Vorschlag. In den Änderungsanträgen zum Landeshaushalt 2021, der am 15. Dezember 2020 verabschiedet wurde, sucht man vergeblich nach dafür vorgesehenen Mitteln. Die AfD-Fraktion reichte dagegen einen entsprechenden Änderungsantrag ein, der 50.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie vorsieht.
 
Dazu Martin Louis Schmidt, Sprecher für Aussiedler, Heimatvertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir brauchen ein russlanddeutsches Kulturzentrum in Rheinland-Pfalz. Deshalb wollten wir im Landeshaushalt 2021 ausreichend Mittel für eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines russlanddeutschen Kulturzentrums bereitstellen. Aus unserer Sicht hätte 2021 der erste Schritt für ein russlanddeutsches Kulturzentrum gemacht werden können. Leider hat die CDU nach ihrer unverbindlichen Forderung im Plenum ihr Interesse sehr schnell wieder verloren. Mehr noch: Sie hat sogar gegen den AfD-Antrag der Mittelbewilligung für die Machbarkeitsstudie gestimmt. Das zeigt erneut, dass die AfD-Fraktion die einzige politisch relevante Kraft ist, die sich konsequent für die Interessen der Russlanddeutschen einsetzt. Wir werden deshalb die Ampelparteien und die CDU so lange weiter treiben, bis unsere Forderung nach einem russlanddeutschen Kulturzentrum erfüllt ist.
 
Martin Louis Schmidt, MdL, ist Sprecher für Aussiedler, Heimatvertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz