Joachim Paul (AfD): Rheinland-Pfälzer bei mobiler Übertragungsgeschwindigkeit abgeschlagen – Landesregierung muss Mobilfunkausbau fördern

Im Jahr 2019 waren laut Aussage der Landesregierung 98 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte und 91 Prozent der Landesfläche mit LTE versorgt. Messungen der Bundesnetzagentur ergaben aber, dass es hinsichtlich der Qualität des Signals und der Datenübertragung erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern gibt. Während Telekom-Kunden in Nordrhein-Westfalen im Durchschnitt mit 27,6 Mbit/s mobil surfen, stehen Kunden in Rheinland-Pfalz durchschnittlich nur 17,6 Mbit/s zur Verfügung. Auch bei Telefónica und Vodafone surfen Nutzer in Rheinland-Pfalz teilweise erheblich langsamer als in anderen Bundesländern. Im bundesweiten Vergleich findet sich Rheinland-Pfalz hinsichtlich der Übertragungsgeschwindigkeiten bei allen Anbietern auf einem der letzten Plätze.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Messungen der Bundesnetzagentur belegen eindeutig: Rheinland-Pfalz ist Mobilfunk-Entwicklungsland und sie stellen eindeutig klar – LTE ist nicht gleich LTE. Nicht nur die Verfügbarkeit, sondern insbesondere die Qualität des Signals ist für den Empfang entscheidend, und obwohl es in Rheinland-Pfalz bei der bloßen Verfügbarkeit von LTE Fortschritte gibt, gibt es hinsichtlich der Signalqualität deutlichen Nachholbedarf. Dass Bürger hier mit durchschnittlich bis zu 10 Mbit/s weniger surfen, ist nicht hinnehmbar.“

Joachim Paul weiter: „Die Landesregierung inszeniert sich gerne selbst, wenn es darum geht, Ausbaufortschritte zu präsentieren. Die tatsächliche Situation im Land gibt aber nur wenig Anlass zum Jubeln. Die Landesregierung darf nicht länger immer nur auf den Bund verweisen, sondern muss ein eigenes Förderprogramm für den Mobilfunkausbau auflegen.“

Joachim Paul, MdL, ist medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz