Joachim Paul (AfD-Fraktion): Heutige Sitzung des Medien-Ausschusses wurde zur Farce – AfD-Antrag, ein sprechfähiges Mitglied der Landesregierung herbei zu zitieren, wurde abgelehnt! 

Medienausschuss Regierung abwesend

Zur heutigen Sitzung des Medien-Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags äußert sich Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt:

Dass fast über die gesamte Ausschusssitzung und insbesondere bei der Aufrufung der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffenden Tagesordnungspunkte kein Mitglied der Landesregierung zugegen war, um den MdL und Mitgliedern Rede und Antwort zu stehen, ist ein beispielloser Skandal. Diese grobe und unverschämte Missachtung des Parlaments wird von der AfD-Fraktion noch thematisiert werden. Noch bezeichnender, ja geradezu erbärmlich aber ist, dass der Antrag meiner Fraktion, ein sprechfähiges Mitglied der Landesregierung in den Ausschuss zu zitieren, von den Mitgliedern der Ampelfraktion abgelehnt wurde. Das ist ein Skandal im Skandal. CDU und Freie Wähler unterstützten mit ihrer Enthaltung diese Rochade und schauten darüber hinweg, dass ihre Rechte als Opposition vorsätzlich beschnitten wurden. Einmal mehr wurde deutlich: der Bürger kann eine robuste Oppositionsarbeit nur von der AfD-Fraktion erwarten.

Joachim Paul ist medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz