Der Konflikt um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Südkaukasus-Region Bergkarabach – armenisch Artsakh bzw. Arzach – hält mit unverminderter Härte an. Laut Aussagen des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan seien nicht nur von Ankara ausgebildete und bezahlte islamistisch orientierte Kämpfer, sondern auch reguläre Truppen der Türkei direkt an den militärischen Auseinandersetzungen beteiligt. Eine solche Beteiligung wird von der aserbaidschanischen Regierung nach wie vor dementiert.
Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die internationale Gemeinschaft muss Aserbaidschan Einhalt gebieten und den Frieden in der Region sichern. Die Rolle der Erdogan-Türkei muss restlos aufgeklärt werden. Sollte sich herausstellen, dass Ankara mittels von der Türkei ausgebildeter und finanzierter islamistischer Kämpfer die Region in ein zweites Syrien und Libyen verwandeln will, müssen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der Türkei auf den Prüfstand.“
Lothar Mehlhose, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat Mainz ergänzt: „Sowohl die Vereinten Nationen, als auch der Europarat sehen Arzach als Teil Aserbaidschans. Die Bevölkerung der Region ist aber zu weit über 90 Prozent armenisch. Wenn man das Selbstbestimmungsrecht der Völker ernst nimmt, dann muss man das Ergebnis des Referendums aus dem Jahr 1991 akzeptieren. Eine Anerkennung Arzachs würde die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf diesen Konflikt und das Schicksal der Armenier richten, die gute Gründe haben, Entrechtung und Unterdrückung zu fürchten. Ich möchte allen Armeniern und insbesondere der armenischen Gemeinde in Mainz meine Solidarität aussprechen.“
Joachim Paul, MdL, ist bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Lothar Mehlhose ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat von Mainz