Wie das statistische Landesamt meldete, ging das BIP in Rheinland-Pfalz im zweiten Quartal um 6,8 % zurück. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger kommentierte die negative Entwicklung wie folgt: „Die verheerenden Wirkungen des Lockdowns zeigen sich nun auch in den Zahlen für Rheinland-Pfalz: Der Lockdown wäre bei besserer Vorbereitung in dieser Härte vermeidbar gewesen und hätte in jedem Fall deutlich früher beendet werden müssen. Jetzt müssen die Betriebsbeschränkungen für Wirtschaft und Gastronomie im Rahmen der Möglichkeiten umgehend aufgehoben und Unternehmen und Verbraucher entlastet werden, um ihre Finanzlage und Kaufkraft zu stärken.“
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Matthias Joa ergänzt: „Bei der Krise der Automobilindustrie trägt auch die Landesregierung hohe Mitverantwortung. Bei den Corona-Maßnahmen muss stärker auf die Verhältnismäßigkeit geachtet werden; ferner brauchen wir weitere konkrete Hilfen für unsere Unternehmen. Zahlreichen Betrieben geht es nicht gut und weder eine Verlängerung der Insolvenzantragspflicht noch des Kurzarbeitergeldes können dieses strukturelle Problem lösen – es wird nur verdeckt. Deswegen dürfen wir nun keine weitere Zeit verlieren und fordern eine angemessene Entschädigung für jene Unternehmen, deren Geschäftstätigkeit dadurch massiv beeinträchtigt oder gar unterbunden wurde. Diese Ersatzzahlungen sollten unter sorgfältiger Abwägung des haushaltstechnisch Machbaren in Form nicht rückzahlbarer Hilfsprogramme erfolgen, deren Höhe sich am entgangenen bereinigten Umsatz orientiert.“
Dr. Jan Bollinger ist Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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