Michael Frisch (AfD): Grüne Steuerpläne benachteiligen und bevormunden Familien

„Wieder einmal offenbaren die Grünen ihr familienfeindliches Gesicht“: Mit diesen Worten kommentiert der familienpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD, der Landtagsabgeordnete Michael Frisch, die jetzt vom Bundesparteitag der Grünen formulierte Forderung der Partei, das Ehegattensplitting für in Zukunft geschlossene Ehen abzuschaffen.

Frisch widerspricht den Plänen der Grünen energisch: „Das Ehegattensplitting ist nichts anderes als ein Instrument zur gerechten Besteuerung der Wirtschaftsgemeinschaft Familie. Unabhängig davon, wer das Geld erwirtschaftet, handelt es sich um Einkommen der ganzen Familie und daher ist es nur folgerichtig, dass die Besteuerung nicht individuell vorgenommen wird. Ein Wegfall des Ehegattensplittings hätte für viele Familien eine massive Verschlechterung ihrer finanziellen Situation zur Folge. Insbesondere würde eine solche Maßnahme Mehrkinderfamilien treffen, denen wegen der zeitaufwändigen häuslichen Kinderbetreuung eine Erwerbstätigkeit beider Eltern in der Regel nicht möglich ist.“

AfD lehnt ideologisch motivierte Bevormundung durch den Staat ab

Für Frisch stehen hinter der Steuerpolitik der Grünen ideologische Motive: „Letztlich geht es den Grünen nicht um mehr Steuergerechtigkeit, sondern darum, die traditionelle Familie weiter zu schwächen. Anstatt den Menschen Wahlfreiheit zu lassen, in welcher Form sie ihr Familienleben organisieren, sollen Väter und Mütter jetzt durch steuerpolitische Restriktionen genötigt werden, möglichst beide berufstätig zu sein. Die AfD lehnt das als ideologisch motivierte Bevormundung durch den Staat ab. Eine wirklich familienfreundliche Politik lässt den Familien so viel Netto vom Brutto, dass sie zwischen verschiedenen Lebensmodellen frei entscheiden können. Die von den Grünen geforderte Abschaffung des Ehegattensplittings wäre daher eine zutiefst familienfeindliche Maßnahme.“

Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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