Michael Frisch (AfD-Fraktion): 10 Jahre Regierung Dreyer ist für Rheinland-Pfalz kein Grund zum Feiern

10 Jahre Malu Dreyer

Am heutigen Montag jährt sich zum zehnten Mal der Regierungsantritt von Ministerpräsident Dreyer. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Michael Frisch:

Dieses Jubiläum ist für RLP kein Anlass zum Feiern. Frau Dreyer hat zehn Jahre lang erfolglos versucht, die wachsenden Probleme unseres Landes wegzulächeln. Als Regierungschefin verantwortet sie unter anderem eine gescheiterte Energiewende, die mit tausenden von Windrädern unsere Natur zerstört und gleichzeitig zu explodierenden Strompreisen führt, eine Bildungspolitik, die trotz immer Geld immer schlechterer Qualität produziert, einen riesigen Sanierungsstau bei Straßen, Brücken und Schulen, eine fatale Migrationspolitik mit über 11000 ausreisepflichtigen aber nicht abgeschobenen Asylanten in Rheinland-Pfalz, und nicht zuletzt einen kaputt gesparten Katastrophenschutz, dem bei der Ahrtalflut die Mittel fehlten, um Menschenleben zu retten. Das ist eine ernüchternde Bilanz.

Frau Dreyer wirkt auf mich wie eine personifizierte Hochglanzbroschüre. Ihre Bemühungen gelten in erster Linie dem Aufbau und dem Erhalt einer schönen Fassade. Aber wenn man hinter diese Fassade schaut, dann sieht die Welt dort vollkommen anders aus. Hier findet man nicht die empathische und fürsorgliche Landesmutter, als die sie sich immer darzustellen versucht, sondern eher Ignoranz, Inkompetenz und mangelnden Respekt. So hat Frau Dreyer 2021 gesagt, Ungeimpfte sollten gar nicht Weihnachten feiern. Sie hat die Mehrheit der Corona-Maßnahmenkritiker als Staatsfeinde bezeichnet, sie hat rechtskonservatives Denken als Gefahr für unsere Demokratie bezeichnet und sie hat bis heute kein Wort der Entschuldigung für das Versagen ihrer Landesregierung im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal gefunden. Und sie unterstützt den Marsch in die große Transformation, in einen Ökosozialismus, der unsere Freiheit und unseren Wohlstand bedroht. Das alles wirft kein gutes Licht auf sie. Für mich ist sie eine knallharte Machtpolitikerin, die nicht wirklich daran interessiert ist, die Menschen zusammenzuführen.

Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz