Michael Frisch (AfD) anlässlich einer möglichen Sondersitzung des Landtags: Parlament muss endlich über Corona-Maßnahmen entscheiden – weitere Diskussionsrunden mit Stuhlkreischarakter lehnen wir ab!

Corona Sondersitzung Landtag

Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über Corona-Maßnahmen entscheiden zu lassen. Diese Forderung könnte jetzt endlich erfüllt werden. Dazu müssen in einer Sondersitzung allerdings auch tatsächlich Beschlüsse darüber gefasst werden, ob unseren Bürgern noch mehr Grundrechtseinschränkungen auferlegt werden sollen oder nicht. Eine weitere Diskussionsrunde mit Stuhlkreischarakter, die in erster Linie der Präsentation der Corona-Politik der Regierungen dient, lehnen wir ab!

Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz