Uwe Junge (AfD): Grenzen gegen Corona-Reiseverkehr kontrollieren geht – bei Schutz vor Kriminellen wird’s schwierig?

Grenze nicht nur wegen COVID-19 kontrollieren

Medienberichten zufolge fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) eine stärkere Kontrolle der Grenzen zur Eindämmung des Coronavirus. „Wenn wir die Corona-Pandemie eindämmen wollen, müssen wir unnötigen Reiseverkehr aus ausländischen Risikogebieten vermeiden“, sagte der Vorsitzende der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz. „Das funktioniert nur durch eine bessere polizeiliche Kontrolle an den Grenzen zu den Anrainerstaaten, die weit im roten Bereich sind.“

Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Derzeit liegt Frankreich bei 365 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 14 Tagen. Folglich wurde neben den Niederlanden, Tschechien, der Schweiz und Österreich auch Frankreich durch das RKI zum roten Bereich erklärt. Die Grenzkontrollen im Mai 2020 haben mit dazu beigetragen, die Coronausbreitung einzudämmen und es gingen der Polizei dabei auch viele Kriminelle ins Netz. Bei der Einfuhr von illegalen Betäubungsmitteln, illegaler Einfuhr von Waffen und weiteren Fahndungstreffern war Rheinland-Pfalz bei der Aufklärung der grenzüberschreitenden Kriminalität im oberen Drittel.

Uwe Junge weiter: „Im Jahre 2019 war es uns wichtig, die Grenzen gezielter zu kontrollieren, um die Kriminalität und die massenhafte illegale Einwanderung einzudämmen. Unser Antrag zur erweiterten Grenzkontrolle wurde auf Grund von angeblichen personellen und materiellen Herausforderungen, abgelehnt. Dennoch waren wenig später die Grenzkontrollen zur Eindämmung von Covid 19 anscheinend problemlos möglich. Dieser Unterschiede sind nur schwer nachzuvollziehen.

Uwe Junge  ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz