Aktuelles zur Coronakrise in Rheinland-Pfalz
Die Corona-Pandemie reicht längst weit über unser Privatleben hinaus und ist keine bloße Frage der Gesundheit mehr. Täglich erreichen uns neue Infiziertenzahlen und Meldungen über weitere Todesopfer.
Die Bundesregierung veröffentlichte bereits im Jahr 2012 eine Analyse, in der ein ähnliches Szenario beschrieben wird und in der auch Präventions-, Vorbereitungs- und Lösungsansätze genannt werden. Derzeit stellt sich allerdings heraus, dass weder Bund noch Land auf diese Krise vorbereitet sind. Zu lange wurde nicht gehandelt. Es mangelt an vielen Gütern, insbesondere im Gesundheitswesen, die eine Eindämmung frühzeitig hätten ermöglichen können.
Milliardenschwere Wirtschaftshilfen sind nun notwendig, um das Überleben der Unternehmen wenigstens halbwegs zu sichern. Ob dies gelingt, ist fraglich und wird die Zeit zeigen müssen. Entgegen der Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber auch in vielen anderen Medien, hat die AfD-Fraktion frühzeitig Lösungen und Hilfestellungen vorgeschlagen und parlamentarisch eingebracht. Erklärtes Ziel ist dabei eine vorausschauende Bewältigung der Krise und ihrer Auswirkungen.
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Pressemitteilungen zur Coronakrise in Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung: halbherzige Kopie von AfD-Forderungen geht nicht weit genug!
Zum neuen Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung nimmt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, wie folgt Stellung: „Die halbherzige Kopie von AfD-Forderungen geht nicht weit genug! Wir
Joachim Paul und Michael Frisch (AfD) zu Hubigs AfD-Forderungen zur Schulöffnung: Weitere gute Ideen im Bildungsbereich folgen – AfD wirkt!
Aus dem SWR-Beitrag vom 3. Juni 2020 mit dem Titel „Hubig will Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen“ (Link: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hubig-abstand-schulen-100.html) geht hervor, dass Stefanie Hubig, Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz und Präsidentin der Kultusministerkonferenz,
Matthias Joa zum AfD-Antrag Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen – Geben wir den Menschen Perspektive und Zukunft
Der Landtag debattierte über den AfD-Antrag zur Wirtschaftspolitik „Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen!“ Die AfD forderte in dem Antrag ein Sofortprogramm, um Umsatzausfälle kleiner und mittelständischer Unternehmen teilweise zu
Joachim Paul zum AfD-Bildungsantrag: Örtliche Behörden sollen über Öffnung von Schulen und KiTas entscheiden
Am Donnerstag, 28. Mai 2020 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Der Wissenschaft vertrauen – KiTas und Schulen möglichst vollständig öffnen, Risikogruppen schützen, Live-Übertragung des Präsenzunterrichts ermöglichen“ behandelt. Die AfD-Fraktion
Iris Nieland und Jürgen Klein (beide AfD): Tierwohl durch regionale Lieferketten – Heimische Schlachthöfe unterstützen
Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg
AKTUELLE STEUERSCHÄTZUNG FÜR RLP ZEIGT – Dramatische Steuer-Mindereinnahmen für kommenden Haushalt drohen
Der „SHUT-DOWN“ hat das gesellschaftliche Leben und vor allem die Grundlage unseres Wohlstandes, unsere Wirtschaft, zum Stillstand gebracht. Daher kann das Ergebnis der veröffentlichten Steuerschätzung in keiner Weise überraschend sein.
