Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Dieselurteil des EUGH: Ein weiterer Schlag ins Gesicht für Pendler, Handel, Handwerk und Speditionen!

Anlässlich des verabschiedeten Urteils des Europäischen Gerichtshofes, dass auch modernste Dieselfahrzeuge mit dem Abgasstandard EURO6 von Fahrverboten betroffen sein können, äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Entscheidung der Stadt Mainz, das Diesel-Urteil zu akzeptieren: Vorauseilender Gehorsam gegenüber der Deutschen Umwelthilfe ist bürgerfeindlich

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger reagierte mit völligem Unverständnis auf die Entscheidung der Stadt Mainz, gegen das Fahrverbotsurteil von Oktober keine Rechtsmittel einzulegen: „Das Fahrverbotsurteil in Mainz …

Martin Louis Schmidt (AfD): „Regionalität und Identität stärken den Tourismus“

Als eine ideelle Ergänzung zum bewährten Landeswettstreit „Unser Dorf hat Zukunft“ läuft seit Juni der Profilierungswettbewerb „Kultur/Regionalität/Tourismus“ (www.tourismus-mit-profil.com). Interessierte Orte können sich noch bis zum 16. November 2018 dafür bewerben, …

AfD-Landtagsfraktion bringt Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein – CDU läuft AfD wieder hinterher

Die AfD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht (Drucksache 17/7619). Die Kommunen dürfen demnach keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben, sollen aber dafür eine pauschale Kompensation aus Landesmitteln erhalten. Der …