Tempo 30 in Mainz

Dr. Jan Bollinger und Arne Kuster (beide AfD): Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Mainz ist ungeeignet und unverhältnismäßig

Am Vortag der Einführung von Tempo 30 auf den wichtigsten Mainzer Hauptverkehrsstraßen kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger die Maßnahme scharf: „Selbst die Gutachter der Stadt prognostizieren …

Dr. Jan Bollinger zur einseitigen Förderung der E-Mobilität

Dr. Jan Bollinger (AfD): E-Auto-Prämie ist nicht nachhaltige Umverteilung von unten nach oben und gefährdet deutsche Autoindustrie

Der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger sieht die Erhöhung der E-Auto-Prämie im Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisch: „Die deutsche und rheinland-pfälzische Auto- und Autoteile-Industrie leidet unter …

Iris Nieland zur Erhöhung der Hebesätze durch die Kommunen

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …

Dr. Jan Bollinger zum Bau der Mittelrheinbrücke

Dr. Jan Bollinger zu den Planungsverzögerungen bei der Mittelrheinbrücke: Die Anstrengungen der Landesregierung in Sachen Mittelrheinbrücke müssen trotz der Corona-Krise verstärkt werden

Laut Pressemitteilungen verzögert sich die Erstellung von Gutachten zum geplanten Bau der Mittelrheinbrücke. Der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises hält darum bereits eine Fertigstellung der Brücke bis zur BuGa 2029 für unrealistisch. …

Konjunkturpaket zur Coronakrise

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung: halbherzige Kopie von AfD-Forderungen geht nicht weit genug!

Zum neuen Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung nimmt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, wie folgt Stellung: „Die halbherzige Kopie von AfD-Forderungen geht nicht weit genug! Wir …

Matthias Joa zu Konjunkturmaßnahmen in der Coronakrise

Matthias Joa zum AfD-Antrag Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen – Geben wir den Menschen Perspektive und Zukunft

Der Landtag debattierte über den AfD-Antrag zur Wirtschaftspolitik „Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen!“ Die AfD forderte in dem Antrag ein Sofortprogramm, um Umsatzausfälle kleiner und mittelständischer Unternehmen teilweise zu …

Iris Nieland und Jürgen Klein zu Coronavirus in Schlachtbetrieben

Iris Nieland und Jürgen Klein (beide AfD): Tierwohl durch regionale Lieferketten – Heimische Schlachthöfe unterstützen

Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg …