Dr. Jan Bollinger (AfD): Sachverständigenanhörung zu Straßenausbaubeiträgen lässt auf Abschaffung bis 2021 hoffen – AfD-Initiative zeigt Wirkung!

In der Diskussion und die Expertenanhörung zur Thematik der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Wenn der ursprüngliche …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Sachverständigenanhörung zu Straßenausbaubeiträgen: Beiträge stehen dank AfD-Initiative auf der Kippe!

In der Sitzung des Innenausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am 09.05.2019 wurde eine Expertenanhörung zur Thematik der Straßenausbaubeiträge anberaumt. Hierzu äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Konfusion um Berechnung der Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach: Abschaffung ist beste Lösung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, hat die hohen Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Unter anderem will Dr. Bollinger wissen, ob …

Dr. Timo Böhme (AfD): Düngeverordnung und Öko-Landbau – in den Fallstricken realitätsferner, absurder, grüner Politik

In der Antwort auf die Kleine Anfrage der eigenen Partei (Drucksache 17/8994, Landtag RLP) spricht die grüne Öko-Ministerin Höfken von einer „Abwärtsspirale im Ertrag“ und „fehlender Marktreife“ bei Öko-Gemüsekulturen, sowie …

Joachim Paul (AfD): Fakten statt blinder Aktionismus – Landesregierung muss Status quo der Mobilfunkinfrastruktur ermitteln

Auf Große Anfragen der AfD-Fraktion konnte die Landesregierung noch „keine Prognose über ein flächendeckendes 5G-Netz in Rheinland-Pfalz abgeben“ (Drucksache 17/7593). Darüber hinaus kannte die Landesregierung weder die Anzahl der in …