Landesglückspielgesetz

Dr. Jan Bollinger und Uwe Junge (beide AfD) zum Landesglücksspielgesetz: Wir werden keinen Restriktionen zustimmen, die nichts bewirken, aber Arbeitsplätze zerstören

Am Mittwoch steht das Landesglücksspielgesetz auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger, zieht im Vorfeld ein Resümee aus den bisherigen Beratungen: „In der parlamentarischen …

Straßenausbaubeiträge auch in Rheinland-Pfalz abschaffen

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt: auch Rheinland-Pfalz muss als letztes Bundesland endlich mitziehen!

In Sachsen-Anhalt wurden die Straßenausbaubeiträge komplett abgeschafft – und das sogar rückwirkend zum 1. Januar 2020. Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Sachsen-Anhalt ist …

Haushalt 2021 Strassenausbaubeiträge abschaffen

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum EP 08: mehr Geld für Straßen und Brücken, Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen!

Kern der verkehrspolitischen Forderungen der AfD-Landtagsfraktion zum Einzelplan des Wirtschafts-, Verkehrs- und Landwirtschaftsministeriums ist die Erhöhung der Mittel für den LBM und eine entsprechende Ausweitung des Landesstraßenbauprogramms. Der parlamentarische Geschäftsführer …

Michael Frisch zur Corona-Bekämpfung

Michael Frisch (AfD) zu den am 25.11. beschlossenen Corona-Maßnahmen: Wir brauchen eine neue Corona-Strategie

Am 25.11.2020 beschlossen Bund und Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Der November-Lockdown hat ganz offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung …