Kulturellen Zusammenbruch verhindern

Martin Louis Schmidt (AfD) zum Nachtragshaushalt: Kultureller Zusammenbruch in der Fläche muss verhindert werden!

Zum Nachtragshaushalt der Landesregierung erklärt Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein kultureller Zusammenbruch in der Fläche muss verhindert werden! Verlieren die ländlichen Regionen in Folge …

Notprogramm für Unternehmen und Selbstständige

Uwe Junge, Matthias Joa (AfD) zur Lage der kleineren Unternehmen: Landesregierung muss jetzt nachziehen und Notprogramm auflegen

Durch die Maßnahmen rund um die Eindämmung des „Corona-Virus“ wird die wirtschaftliche Tätigkeit vieler Unternehmen in Rheinland-Pfalz erheblich erschwert. Von angeordneten Beeinträchtigungen sind insbesondere kleinere Unternehmen betroffen. Während Mittelstand und …

unbürokratischen Unterstützung der heimischen Hotel- und Gaststättenwirtschaft

Iris Nieland und Jürgen Klein (AfD): Wer in der Virenkrise schläft, wacht in der Wirtschaftskrise auf

Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz und Jürgen Klein, MdL, fordern die Landesregierung zur unbürokratischen Unterstützung der heimischen Hotel- und Gaststättenwirtschaft auf. Hintergrund ist die unsichere Finanzlage …

Der Wirtschaft wegen Coronavirus helfen

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum Schutz der heimischen Wirtschaft vor Corona-Folgen: Liquidität stärken, kurzfristig fällige Steuervorauszahlungen einmalig aussetzen

Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt die rheinland-pfälzischen Unternehmen vor große Probleme. Die nun unter Druck geratene Finanzierungsseite und die Liquiditätsproblematik treffen insbesondere unsere Mittelständler, Gastronomie und kleinere Betriebe. Hierzu erklärt …

Straßenausbaubeiträge stoppen, Bürger entlasten

Dr. Jan Bollinger nach Anhörung: wiederkehrende Straßenausbaubeiträgen belasten Bürger zusätzlich, Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen!

Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, kritisierte nach der Anhörung im Landtagsinnenausschuss zunächst das Verfahren: „Eine vollständige Bewertung der Expertenstellungnahmen bereits jetzt ist nicht möglich. Es ist darum …

Grüne Wirtschaftspolitik gefährdet Zukunft

Matthias Joa (AfD) zum Wirtschaftsprogramm der Grünen: Weltfremd, lückenhaft, unsozial, planwirtschaftlich und beschäftigungsfeindlich

Das „22-Punkte-Wirtschaftsprogramm“ der Grünen in Rheinland-Pfalz fordert u.a.  grundlegende Änderungen der Lebensweise der Menschen. Die „ökologische Transformation“ sieht u.a. weiteren Windkraftausbau, grüne Gründerstipendien und eine faktische Orientierung und Unterordnung der …