Joachim Paul zu 5G und Wirtschaftsspionage

Joachim Paul (AfD): Engagement von Huawei bei 5G-Ausbau könnte neue Welle der Wirtschaftsspionage auslösen – Entscheidung zurücknehmen – intensive Debatte notwendig

Laut Medienberichten soll der chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei Komponenten für den Ausbau des deutschen 5-Netzes liefern dürfen. Das chinesische Unternehmen Huawei ist einer der Weltmarktführer im Bereich der 5G-Technologie, steht jedoch …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zu Jobverlusten in der Automobilindustrie

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zu IG Metall: Politisch erzwungene Abkehr vom Verbrennungsmotor vernichtet Arbeitsplätze!

IG-Metall Bezirksleiter Jörg Köhlinger fordert in der Rheinpfalz die Automobilbranche, insbesondere die Zulieferer, auf, „Geschäftsmodelle für die Zukunft“ zu entwickeln, beklagt den aktuellen Personalabbau und warnt vor der Zerstörung ganzer …

Iris Nieland zu Änderungen im Haushalts- und Vergaberecht

Iris Nieland (AfD) zur Änderung Haushalts- und Vergaberechtlicher Vorschriften: Kontrolle ist gut, Vollbeschäftigung ist besser

In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine Änderung der Haushaltsordnung, der Gemeindehaushaltsverordnung, des Mittelstandsförderungsgesetzes und des Tariftreuegesetzes beschlossen.   Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen …

Landesregierung Krankenhausinvestitionsförderung

Dr. Sylvia Groß (AfD): Krankenhausinvestitionsförderung – Landesregierung verfehlt selbstgestecktes Ziel

Die selbstgesteckten Ziele der Landesregierung insbesondere bezüglich der Krankenhausinvestitionsförderung hat die AfD-Fraktion auf ihre aktuelle Umsetzung hin untersucht. So soll – laut Koalitionsvertrag 2016 – die jährliche Investitionsförderung für die …

Windgipfel Klimagipfel

Iris Nieland (AfD) zum sogenannten Windgipfel bei Wirtschaftsminister Altmaier: Der Naturschutz ist durch die Forderungen der Windlobby in Gefahr – Heimat schätzen und schützen!

Das Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere nach Paragraf 44 Bundesnaturschutzgesetz entwickelte sich aus Sicht der Windenergiebranche zum „absoluten Planungshindernis.“ Deshalb wollte die Branche auf Herrn Altmaiers Windgipfel diese Hürde beseitigen. Bei angestrebter …

Dr. Jan Bollinger zu Windkraftförderung durch die D.I.H.K.

Dr. Jan Bollinger (AfD) widerspricht DIHK beim Thema Windkraftausbau: Nicht mit Pflichtbeiträgen gegen die Interessen der Mitglieder agieren!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, reagierte mit Unverständnis auf die Forderung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, den Windkraftausbau zu erleichtern. Dr. Jan Bollinger: „Die sogenannte …