Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zum Abzug der US-Truppen aus Spangdahlem

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum US-Abzug in Spangdahlem: SPD-Polemik gegen US-Regierung und Vulgärpazifismus tragen Früchte – jetzt müssen Kommunen und Arbeitnehmer unterstützt werden!

Der angekündigte, wohl weitgehende US-Abzug aus Spandalehm wird bis zu 4.000 Soldaten und bis zu 800 deutsche Zivilbeschäftigte betreffen. Nach Medienberichten sollen alle F16-Kampfflugzeuge nach Italien verlegt werden, was auf …

Matthias Joa zur Solarpflicht

Matthias Joa (AfD) zur grünen Solarpflicht: Unternehmen und Häuslebauer nicht noch weiter belasten

Im SWR-Sommerinterview forderte die grüne Spitzenkandidatin und Integrationsministerin Anne Spiegel eine Solarpflicht für alle Gewerbe- und Privatneubauten in Rheinland-Pfalz. Hierzu Matthias Joa, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion: „Weiterer Zwang und weitere …

Maskenpflicht im Gastgewerbe

Martin Louis Schmidt und Dr. Jan Bollinger (AfD) für weitere Corona-Lockerungen im Gastgewerbe: Maskenpflichten ganz abschaffen!

„Als AfD-Fraktion treten wir für eine völlige Abschaffung noch bestehender Maskenpflichten in sämtlichen gastgewerblichen Betrieben unseres Landes ein.“ Mit diesen Worten unterstützt der tourismuspolitische Sprecher Martin Louis Schmidt die entsprechenden …

Tempo 30 in Mainz

Dr. Jan Bollinger und Arne Kuster (beide AfD): Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Mainz ist ungeeignet und unverhältnismäßig

Am Vortag der Einführung von Tempo 30 auf den wichtigsten Mainzer Hauptverkehrsstraßen kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger die Maßnahme scharf: „Selbst die Gutachter der Stadt prognostizieren …

Dr. Jan Bollinger zur einseitigen Förderung der E-Mobilität

Dr. Jan Bollinger (AfD): E-Auto-Prämie ist nicht nachhaltige Umverteilung von unten nach oben und gefährdet deutsche Autoindustrie

Der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger sieht die Erhöhung der E-Auto-Prämie im Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisch: „Die deutsche und rheinland-pfälzische Auto- und Autoteile-Industrie leidet unter …

Iris Nieland zur Erhöhung der Hebesätze durch die Kommunen

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …