Derzeit wird in Rheinland-Pfalz an einer Neufassung des Nahverkehrsgesetzes gearbeitet. Diese Neufassung soll Städten und Landkreisen neue Chancen zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) eröffnen. Unter anderem gibt es den …
In Niedererbach in der Verbandsgemeinde Montabaur sollen auf die Anwohner nun nach mehr als 50 Jahren bis zu 140.000 Euro Erschließungsgebühren zukommen. Dazu erklärt Dr. Jan Bollinger (AfD): „Monatelang hat …
Der TÜV Rheinland hat in einem Gutachten festgestellt, dass die Luftmessstationen in Rheinland-Pfalz entsprechend der EU-Richtlinien stehen. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger hat …
Die Ludwigshafener BASF geht für 2019 von einem Gewinneinbruch von 30% aus. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger (AfD) sieht dies als Alarmsignal für die Chemie- und Autobranche. …
Die Stadt Mainz hat heute bekannt gegeben, dass es vorerst keine Diesel-Fahrverbote geben wird. Der Durchschnittswert für die Stickoxidbelastung lag in der Mainzer Parcusstraße in den ersten sechs Monaten mit …
In Sorge ob der anstehenden Jobverluste in der rheinland-pfälzischen Automobilindustrie hat die SPD das Thema auf die Tagesordnung im heutigen Wirtschaftsausschuss gesetzt. Hierzu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …
Die grüne Spitzenkandidatin für den Mainzer Stadtrat forderte in einem Interview für die AZ, die Verkehrswende in Mainz müsse neu definiert werden. Dazu nimmt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. …
Nach der Anhörung des Innenausschusses zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sah Dr. Bollinger die bisherige Position der AfD bestätigt: „Die Argumente, mit denen die Befürworter die Ausbaubeiträge gerechtfertigt haben, gingen an …
Nach einer kürzlich veröffentlichten schriftlichen Stellungnahme des Verkehrsministeriums im Verkehrsausschuss des Landtages soll sich der Zustand der Landesstraßen in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren verbessert haben. Wie aus der Zustandserfassung …
Die AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz möchte in der nächsten Sitzung des Landtagsverkehrsausschusses wissen, wie es mit dem sechsstreifigen Ausbau der A 61 von der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen bis zur Abfahrt Mendig …
