Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Verkehrsminister Dr. Wissing: Zustand der Straßen und Brücken in RLP nach wie vor dringend verbesserungsbedürftig

Nach einer kürzlich veröffentlichten schriftlichen Stellungnahme des Verkehrsministeriums im Verkehrsausschuss des Landtages soll sich der Zustand der Landesstraßen in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren verbessert haben. Wie aus der Zustandserfassung …

Dr. Jan Bollinger und Michael Frisch (AfD): besonders krasser Fall in Trier-Pfalzel zeigt: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und müssen abgeschafft werden!

Wie der SWR berichtet, wehren sich die Anwohner der Eltzstraße in Trier-Pfalzel gegen horrende Straßenausbaubeiträge. So soll ein Gewerbetreibender 320.000 Euro für den Ausbau der Durchgangsstraße zahlen, die von 5.000 …

Dr. Jan Bollinger (AfD): Sachverständigenanhörung zu Straßenausbaubeiträgen lässt auf Abschaffung bis 2021 hoffen – AfD-Initiative zeigt Wirkung!

In der Diskussion und die Expertenanhörung zur Thematik der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Wenn der ursprüngliche …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Konfusion um Berechnung der Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach: Abschaffung ist beste Lösung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, hat die hohen Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Unter anderem will Dr. Bollinger wissen, ob …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Auswirkungen von Diesel-Fahrverboten auf Tafeln: Fahrverbote verhindern, Ausnahmen für soziale Einrichtungen in Luftreinhalteplan aufnehmen

Der Landesverband der Tafeln in Rheinland-Pfalz hat darauf hingewiesen, dass ein Diesel-Fahrverbot die Tafeln empfindlich treffen würde. Sie seien auf ältere Diesel als Kühlfahrzeuge angewiesen. Hierzu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Machbarkeitsstudie für eine neue Güterzugtrasse: Der plötzliche Aktivismus von Frau Dreyer kann nicht über jahrzehntelange Untätigkeit hinwegtäuschen – Wir fordern sofortigen Lärmschutz

Ministerpräsidentin Maria Louise Dreyer hat in ihrem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die weiteren Planungen zur Mittelrheintrasse erörtert. Hierzu stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger fest: „Die …

Jürgen Klein (AfD) anlässlich der Forderung nach einer Kommission zur Beseitigung von Ungleichheiten zwischen Stadt und Land: Interfraktionelle und interdisziplinär ausgerichtete Kommission kann Motor für den ländlichen Raum werden!

Die Rhein-Zeitung berichtete über das Gefälle zwischen Stadt und Land in Rheinland-Pfalz und die möglichen Maßnahmen, die zur Gleichberechtigung beider Räume beitragen könnten. So wurde unter anderem, aufgrund der Komplexität …