Laut Presseberichten sieht der Automobilverband die von der EU kommende CO2-Flottenregulierung, sowie die geplante Euronorm 7 als Kriegserklärung an den Verbrennungsmotor. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger versteht …
Der Landesrechnungshof stellt in seinem jüngsten Bericht fest, dass der LBM den Sanierungsstau bei den Landesstraßen nicht abbauen konnte. Unzureichende Planungstiefe und mangelndes Baumanagement verteuerten und verzögerten zudem viele Bauprojekte. …
Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, fordert Corona-Taxis, um nicht mehr mobile Menschen zu den Impfzentren zu bringen. Dr. Jan Bollinger: „Seit langem fordert die AfD mehr …
In Sachsen-Anhalt wurden die Straßenausbaubeiträge komplett abgeschafft – und das sogar rückwirkend zum 1. Januar 2020. Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Sachsen-Anhalt ist …
Kern der verkehrspolitischen Forderungen der AfD-Landtagsfraktion zum Einzelplan des Wirtschafts-, Verkehrs- und Landwirtschaftsministeriums ist die Erhöhung der Mittel für den LBM und eine entsprechende Ausweitung des Landesstraßenbauprogramms. Der parlamentarische Geschäftsführer …
Der Verkehrsausschuss des Landtags diskutierte am Dienstag über das Nahverkehrsgesetz der Landesregierung. Laut dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger legte die Expertenanhörung zum Gesetzentwurf einige gravierende Schwachstellen offen: …
In einer ersten Stellungnahme nach der Expertenanhörung im Verkehrsausschuss sah Dr. Jan Bollinger, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, seine bisherige Skepsis gegenüber dem neuen Nahverkehrsgesetz bestätigt. Dr. Jan Bollinger: „Die Schwachstellen …
Die beiden Landtagsabgeordneten Matthias Joa und Dr. Jan Bollinger wenden sich gegen Pläne der EU-Kommission für eine neue Abgasnorm Euro 7. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Joa erklärt: „Die deutsche …
Am Mittwoch, 28.10.2020, findet vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz die mündliche Verhandlung zur Klage der DUH für ein Dieselfahrverbot in Mainz statt. Im Vorfeld äußerte sich der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion …
Der Bundestag hat eine CO2-Abgabe von 25 Euro pro Tonne statt der ursprünglich geplanten 10 Euro pro Tonne ab 2021 beschlossen. Benzin wird dadurch um 7 Cent/Liter und Diesel bzw. …
