In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.04. wurde auf Antrag der AfD-Fraktion ausführlich über die schwierige Verkehrssituation in Koblenz diskutiert, nachdem gleich drei Rheinbrücken ganz oder teilweise gesperrt werden müssen. …
Laut aktuellen Medienberichten kam es auch in Rheinland-Pfalz zu einem gewerbs- und bandenmäßigen Betrug bei der Erlangung theoretischer Führerscheinprüfungen und Tele-Sprachtests. Allein in Rheinland-Pfalz durchsuchten über 100 Einsatzkräfte 28 Objekte, …
Der Landesverband der Tafeln in Rheinland-Pfalz hat darauf hingewiesen, dass ein Diesel-Fahrverbot die Tafeln empfindlich treffen würde. Sie seien auf ältere Diesel als Kühlfahrzeuge angewiesen. Hierzu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer …
Ministerpräsidentin Maria Louise Dreyer hat in ihrem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die weiteren Planungen zur Mittelrheintrasse erörtert. Hierzu stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger fest: „Die …
Die Rhein-Zeitung berichtete über das Gefälle zwischen Stadt und Land in Rheinland-Pfalz und die möglichen Maßnahmen, die zur Gleichberechtigung beider Räume beitragen könnten. So wurde unter anderem, aufgrund der Komplexität …
Mit Unverständnis reagierte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz auf die erneute Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Stadt Mainz: „Als Oberbürgermeister Ebling Fahrverbote für Mainz ausgeschlossen hat, …
Bendorfer Brücke, Pfaffendorfer Brücke und Südbrücke müssen gleichzeitig saniert werden. Damit droht Koblenz der Verkehrsinfarkt. Der Neuwieder Abgeordnete Dr. Jan Bollinger (AfD) reagiert darauf mit Unverständnis: „Anscheinend existiert beim LBM …
Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt Mainz ist zum 01.04.2019 in Kraft getreten. Sie sieht Diesel-Fahrverbote vor, wenn im ersten Halbjahr 2019 die Stickoxidwerte in Mainz weiterhin den Grenzwert von …
Am 29.03.2019 brachte die CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz einen Gesetzesentwurf zum weiteren Umgang mit den Straßenausbaubeiträgen ein. Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der …
Die CDU-Fraktion im Landtag hat am 20.03.2019 einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge der Presse vorgestellt. Hierzu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger: „Die CDU wollte die …
