Michael Frisch und Matthias Joa für Corona-Elterngeld

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus: Wir brauchen ein kurzfristiges Corona-Elterngeld

Durch Schul- und Kita-Schließungen wird es für einzelne Eltern Probleme bei der Betreuung ihrer Kinder geben. So entstehen Fehlzeiten auf der Arbeitsstelle, die sich temporär in niedrigerem Gehalt niederschlagen können. …

Grüne Wirtschaftspolitik gefährdet Zukunft

Matthias Joa (AfD) zum Wirtschaftsprogramm der Grünen: Weltfremd, lückenhaft, unsozial, planwirtschaftlich und beschäftigungsfeindlich

Das „22-Punkte-Wirtschaftsprogramm“ der Grünen in Rheinland-Pfalz fordert u.a.  grundlegende Änderungen der Lebensweise der Menschen. Die „ökologische Transformation“ sieht u.a. weiteren Windkraftausbau, grüne Gründerstipendien und eine faktische Orientierung und Unterordnung der …

Michael Frisch zu geplanten Steuererhöhungen durch den LRH

Michael Frisch (AfD) zum LRH-Papier zu Kommunalhaushalten: Bürger dürfen nicht für Versäumnisse der Politik zahlen!

Zum wiederholten Male hat der rheinland-pfälzische Rechnungshof die defizitären Haushalte vieler Kommunen gerügt und eine Erhöhung der Realsteuern zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten gefordert. Hierzu äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der …

Michael Frisch zum Unterhaltskostenbeitrag von Heim- und Pflegekindern

Michael Frisch (AfD) zum Unterhaltskostenbeitrag von Pflege- und Heimkindern: Vollständige Abschaffung ist weder pädagogisch sinnvoll noch gerecht!

Am heutigen Mittwoch, 13.11.2019, debattierte der Landtag über die Zukunft des Unterhaltskostenbeitrags von Heim- und Pflegekindern mit eigenem Ausbildungs- oder Erwerbseinkommen. Derzeit müssen Heranwachsende in der Jugendhilfe bis zu 75 …

Matthias Joa zur Niedrigzinspolitik der EZB

Matthias Joa (AfD): Banken, Sparkassen und Bürger unter Druck – AfD bringt aktuelle Debatte ins November-Plenum des Landtags ein

Die Zinspolitik der EZB trifft das Kerngeschäft der Banken. Die dahinschmelzenden Margen treffen Institute mit relativ hohen Fixkostenlasten, wie etwa Volksbanken und Sparkassen, tendenziell besonders stark. Die Situation im Aktivgeschäft …

Michael Frisch zur Steuer- und Abgabenerhöhung der Kommunen

Michael Frisch (AfD) zur geplanten Erhöhung kommunaler Steuern und Gebühren: Kommunen unterstützen statt Bürger belasten

Die Allgemeine Zeitung schreibt im Artikel „Rheinland-Pfälzer müssen mehr zahlen“ am 17.10.2019, dass rund zwei Drittel der großen Kommunen im Land planen, Steuern und Gebühren zu erhöhen. Hierzu nimmt der kommunalpolitische Sprecher …