Maxda Bilanzskandal in Rheinland-Pfalz

Michael Frisch (AfD): AfD-Fraktion bringt Maxda-Skandal erneut auf die Tagesordnung des Verbraucherschutzausschusses – Betrogene Verbraucher müssen besser über ihre Entschädigungsansprüche informiert werden

Auf Antrag der AfD-Fraktion wird sich der Verbraucherschutzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags am morgigen Donnerstag, dem 10. Dezember 2020, erneut mit der Entschädigung von über 158.000 Betrugsopfern des Speyerer Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA …

Heimatvertriebene und Aussiedler

Martin Louis Schmidt (AfD) zu Großer Anfrage „Deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler in Rheinland-Pfalz heute“: Landesregierung lässt Wertschätzung vermissen – Zusammenarbeit mit Partnerregion Oppeln ausbaufähig

Wie eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler in Rheinland-Pfalz heute“ (Drs. 17/13088) zu Tage förderte, lebten 2019 in Rheinland-Pfalz 153 000 (Spät-) Aussiedler sowie …

Heilsfürsorge für Beamte

Uwe Junge (AfD): Die optionale Freie Heilfürsorge ist die adäquate Krankenversorgung für besonders gefährdete Berufsgruppen

Mit einem Antrag zur Einführung der Freien Heilfürsorge als Wahlmöglichkeit für Polizisten, Feuerwehr- und Justizbeamte in der heute vertagten Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz will die AfD-Fraktion die Gesundheitsversorgung dieser Berufsgruppen …

Matthias Joa zu Asylzuwandererkosten

Matthias Joa (AfD) zur Statistik Asylbewerberleistungszahlen: nur Bruchteil der Gesamtkosten erfasst

Zu den am 10.06.2020 in der DPA-Meldung veröffentlichten neuen Asylbewerberleistungszahlen für Rheinland-Pfalz ergänzt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Asylbewerberleistungen machen nur einen Bruchteil der Gesamtausgaben …