Mit einem Antrag zur Einführung der Freien Heilfürsorge als Wahlmöglichkeit für Polizisten, Feuerwehr- und Justizbeamte in der heute vertagten Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz will die AfD-Fraktion die Gesundheitsversorgung dieser Berufsgruppen …
Zu den am 10.06.2020 in der DPA-Meldung veröffentlichten neuen Asylbewerberleistungszahlen für Rheinland-Pfalz ergänzt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Asylbewerberleistungen machen nur einen Bruchteil der Gesamtausgaben …
Es ist schon interessant, Pressemitteilungen aus dem Landtag ergattern auf der Facebook-Seite meines Wahlkreisverbandes in Ludwigshafen selten mehr als 500 Zugriffe. Als ich jedoch 500 Euro für eine Hilfsaktion der …
„Eine Tüte für LU“ Die Tafel in Ludwigshafen unterstützt ca. 2000 bedürftige Menschen. Das ehrenamtliche Engagement kann nicht hoch genug geschätzt werden und lindert gerade auch in der Corona-Krise die …
Die Landwirtschaft ist systemrelevant. In Corona-Zeiten hat die Selbstversorgung einen hohen Stellenwert. Saisonarbeitskräfte, vor allem für die Landwirtschaft, werden dringend gebraucht, um Ernteausfälle zu vermeiden. Dazu Dr. Timo Böhme, agrarpolitscher …
Das rheinland-pfälzische Innenministerium unterstützt Dorfläden mit Lieferservice mit einer Soforthilfe von bis zu 1.500 Euro. Damit möchte die Landesregierung das Engagement von Dorfläden vor Ort stärken, die mit Auslieferungen beispielsweise …
Die momentane Lage trifft auch die Tafeln, die in den letzten Jahren zum wesentlichen Bestandteil im Kampf gegen die Armut vor Ort geworden sind. Die Schließung der Tafeln versetzt insbesondere …
Die momentane Lage trifft besonders die Selbstständigen mit voller Wucht. Unter den Klein- und Mittelständlern leiden insbesondere die Schausteller als Einzelunternehmer unter den Folgen der Corona-Krise. Die Einnahmen bleiben seit …
Im Rahmen der Corona-Krise verspricht die Bundesregierung, Mittel in Höhe von 750 Mrd. Euro für die Wirtschaft und die mit ihr verflochtenen Strukturen zur Verfügung zu stellen. Dazu Dr. Groß, …
Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz und Jürgen Klein, MdL, fordern die Landesregierung zur unbürokratischen Unterstützung der heimischen Hotel- und Gaststättenwirtschaft auf. Hintergrund ist die unsichere Finanzlage …
