Heimatvertriebene und Aussiedler

Martin Louis Schmidt (AfD) zu Großer Anfrage „Deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler in Rheinland-Pfalz heute“: Landesregierung lässt Wertschätzung vermissen – Zusammenarbeit mit Partnerregion Oppeln ausbaufähig

Wie eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Deutsche Heimatvertriebene und (Spät-)Aussiedler in Rheinland-Pfalz heute“ (Drs. 17/13088) zu Tage förderte, lebten 2019 in Rheinland-Pfalz 153 000 (Spät-) Aussiedler sowie …

Heilsfürsorge für Beamte

Uwe Junge (AfD): Die optionale Freie Heilfürsorge ist die adäquate Krankenversorgung für besonders gefährdete Berufsgruppen

Mit einem Antrag zur Einführung der Freien Heilfürsorge als Wahlmöglichkeit für Polizisten, Feuerwehr- und Justizbeamte in der heute vertagten Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz will die AfD-Fraktion die Gesundheitsversorgung dieser Berufsgruppen …

Matthias Joa zu Asylzuwandererkosten

Matthias Joa (AfD) zur Statistik Asylbewerberleistungszahlen: nur Bruchteil der Gesamtkosten erfasst

Zu den am 10.06.2020 in der DPA-Meldung veröffentlichten neuen Asylbewerberleistungszahlen für Rheinland-Pfalz ergänzt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Asylbewerberleistungen machen nur einen Bruchteil der Gesamtausgaben …

Schaustellern helfen

Heribert Friedmann (AfD): Schausteller unterstützen, seit Weihnachten keine Einnahmen bis auf unbestimmte Zeit, aber hohe Kosten

Die momentane Lage trifft besonders die Selbstständigen mit voller Wucht. Unter den Klein- und Mittelständlern leiden insbesondere die Schausteller als Einzelunternehmer unter den Folgen der Corona-Krise. Die Einnahmen   bleiben   seit   …