Uwe Junge (AfD) zur Integration von Asylmigranten: Neueste Arbeitsmarktzahlen belegen massive Zuwanderung in unsere Sozialsysteme

Nach Angaben der Landesregierung ist die Zahl der erwerbsfähigen Asylsuchenden, die von staatlichen Sozialleistungen abhängig sind, im Jahr 2018 auf insgesamt 31.000 Personen angestiegen. Hierzu äußert sich Uwe Junge, Vorsitzender …

Iris Nieland und Dr. Timo Böhme (AfD) zum Anteil von Flüchtlingen bei Neuvermietungen: Landesregierung kann wesentliche Fragen nicht beantworten!

Auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Flüchtlingen unter den Neumietern, insbesondere bei Neubauten und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus (Drucksache 17/9350), antwortete die Landesregierung mit einem Satz: Keine Ahnung! …

Uwe Junge und Matthias Joa (beide AfD) anlässlich der Blockadehaltung der Grünen beim „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“: Grüne spielen wohlkalkuliert auf Zeit, zum Schaden unseres Landes!

Das am 07. Juni im Bundestag verabschiedete „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ wird wahrscheinlich durch die „Enthaltung“ von Rheinland-Pfalz nicht die Hürde des Bundesrates nehmen. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Die Änderungsabsichten der …

Matthias Joa (AfD) zu Dreyers Forderung nach höheren Abgaben für nicht genutzte Baugrundstücke: Sozialistische Staatseingriffe bestrafen die Falschen und verschärfen die Lage

In einem Interview mit dem Handelsblatt fordert die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Dreyer (SPD), Strafabgaben für nichtgenutzte Baugrundstücke. Weiterhin sollten Baurechte mit Baupflichten einhergehen und Mietpreise staatlich gedeckelt werden. Hierzu …

Dr. Timo Böhme (AfD): Soziales Modellprojekt „Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter bei zeitlich befristeter Teilzeit-Arbeit“

Am 14.06.2019 setzte die AfD-Fraktion im Plenum des Landtags Rheinland-Pfalz ihre Reihe der Sozialanträge fort. Nach den Modellprojekten „Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen“ zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von Geringqualifizierten und …

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den aktuellen Asylbewerberzahlen: Deutschland muss Zuwanderung bremsen, um drohenden Sozialkollaps zu verhindern!

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben hat, bewegt sich die Zahl der Asylbewerber auf konstant hohem Niveau und ist zuletzt sogar wieder deutlich angestiegen. Hierzu erklärt Michael …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Auswirkungen von Diesel-Fahrverboten auf Tafeln: Fahrverbote verhindern, Ausnahmen für soziale Einrichtungen in Luftreinhalteplan aufnehmen

Der Landesverband der Tafeln in Rheinland-Pfalz hat darauf hingewiesen, dass ein Diesel-Fahrverbot die Tafeln empfindlich treffen würde. Sie seien auf ältere Diesel als Kühlfahrzeuge angewiesen. Hierzu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer …