IG-Metall Bezirksleiter Jörg Köhlinger fordert in der Rheinpfalz die Automobilbranche, insbesondere die Zulieferer, auf, „Geschäftsmodelle für die Zukunft“ zu entwickeln, beklagt den aktuellen Personalabbau und warnt vor der Zerstörung ganzer …
Der Trierer Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD) kritisiert die Pläne des Verkehrsverbundes Region Trier (VRT), die Fahrpreise für Bus und Bahn um durchschnittlich 2,65 % zu erhöhen. Michael Frisch: „Man kann …
Am 23. September 2019 fand die zweite Regionalkonferenz zur InitiativeSozialraumInklusiv unter dem Titel „Wohnen im inklusiven Sozialraum“ in Mainz statt. Debattierte Themen waren neben den Landes- und kommunalen Aktionsplänen auch …
Den eindeutigen Aussagen des Bundesverfassungsgerichts am 18. Juli 2018 kamen die Ministerpräsidenten nach knapp einem Jahr im Juni 2019 nach. Sie beschlossen die Abschaffung des Rundfunkbeitrags für Zweitwohnungen. Die erforderlich …
Gegenstand der heutigen Plenardebatte ist der Antrag der Fraktion der CDU „Gemeinsam für gute Pflege“. Hierin heißt es unter anderem, gute Pflege bedeute gerechte Vergütung und angemessene Wertschätzung der Pflegekräfte. …
Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ …
Im Wahlkreisbericht 2018 für die 17. Wahlperiode schlägt die Landesregierung dem Landtag eine Reihe von Neugliederungen von Wahlkreisen vor. Wahlkreise, deren Wahlberechtigte mit 25 von Hundert über oder unter dem …
Die AfD-Fraktion hat in einer von ihr beantragten aktuellen Debatte des Landtages eine Sonderwirtschaftszone für die Westpfalz gefordert. Sie begründet dies mit der jüngst veröffentlichten Regionalstudie des Instituts für Wirtschaft …
Laut Medienberichten setzt sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für eine CO2 Abgabe und eine kompensierende „Klimaprämie“ ein. Diese Prämie soll jene entlasten, die „wenig CO2 verbrauchen“, wohingegen hohe …
Nach Angaben der Landesregierung ist die Zahl der erwerbsfähigen Asylsuchenden, die von staatlichen Sozialleistungen abhängig sind, im Jahr 2018 auf insgesamt 31.000 Personen angestiegen. Hierzu äußert sich Uwe Junge, Vorsitzender …
