Unter Beachtung besonderer Schutzmaßnahmen dürfen jetzt auch in Rheinland-Pfalz wieder Gottesdienste gefeiert werden. Hierzu äußert sich der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Wir haben schon vor Wochen …
Das Fehlen von Vertretern muslimischer Organisationen, Vereine und Verbände beim Landespräventionstag gegen Antisemitismus am 29. August 2019 und im Landespräventionsrat begründete Innenminister Roger Lewentz in seiner Antwort auf eine kleine …
Am 26. November 2019, also vor 5 Monaten, erteilte das Bauamt Kaiserslautern der jüdischen Gemeinde eine weitgehende Nutzungsuntersagung für das Gemeindezentrum. Wesentlicher Grund war das Fehlen eines Notausganges im Betsaal. …
Presseberichten zufolge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer mit den Spitzen der Bistümer und Landeskirchen vereinbart, ab Mai möglichst wieder Gottesdienste unter strengen Auflagen zuzulassen. Dazu benötigten die Kirchen aber ein …
Den Erklärungen der Bundesregierung zufolge soll es aufgrund der Corona-Pandemie auch in den kommenden Wochen keine öffentlichen Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen in Deutschland geben. Der kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion …
Zur heutigen Unterzeichnung der Zielvereinbarungen zwischen der rheinland-pfälzischen Landesregierung und vier islamischen Verbänden, darunter der Ditib-Landesverband, erklärt Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Offenbar …
Laut einem Bericht der „Allgemeinen Zeitung“ sollen die Gespräche der Landesregierung mit den vier Islamverbänden zur Herbeiführung von „Zielvereinbarungen“ erst im September 2021 abgeschlossen sein. Zu einem Grundlagenvertrag könnte es …
Auf ihrem Parteitag in Leipzig beschloss die CDU, ein Kopftuchverbot an Kitas und Grundschulen als „Kann-Bestimmung“ einzuführen. Zugleich machte die Union jedoch deutlich, dass sie zunächst auf die Einsicht der …
Kulturminister Konrad Wolf hat angekündigt, dass es bis zum Jahresende eine Zielvereinbarung mit den islamischen Verbänden geben wird, die in einem Grundlagenvertrag münden soll. Dieser Grundlagenvertrag ist die Voraussetzung für …
Seit Beginn der völkerrechtswidrigen Militäroffensive türkischer Streitkräfte im Norden Syriens häufen sich auf Internetportalen der DITIB und in deren Umfeld offene Sympathiebekundungen für das rücksichtslose Vorgehen Präsident Erdogans sowie Hetze …
