Joachim Paul (AfD) zum Entzug der Betriebserlaubnis des Al-Nur-Kindergartens: Unrühmliches Kapitel wird endlich geschlossen – 10 Jahre waren eine zu lange Zeit!

Der Entzug der Betriebserlaubnis des Al-Nur-Kindergartens, des wegen mangelnder Distanz zum Salafismus und Islamismus in die Kritik geratenen Arab-Nil Trägervereins zum 30.04.2019, durch das Landesjugendamt, wurde nun vom Oberverwaltungsgericht in …

Joachim Paul (AfD): Erneute Gespräche mit Ditib beschädigen Glaubwürdigkeit der Landesregierung – SPD schielt vor den Wahlen auf die Stimmen des Erdogan-Milieus

Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant, die Gespräche mit den Islamverbänden Schura, dem Ditib-Landesverband, dem Verband der Islamischen Kulturzentren und der Ahmadiyya-Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Zuvor waren die Verhandlungen mit den Verbänden unterbrochen …

Dr. Timo Böhme (AfD): Angemessene Heimstatt und Sicherheit für die jüdische Gemeinde in Kaiserslautern – Landesregierung zeigt kein Interesse

Mit der Kleinen Anfrage „Heimstatt der jüdischen Gemeinde in Kaiserlautern“ (Drucksache 17/7940) vom 5. Dezember 2018, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Timo Böhme auf die Mängel im Hinblick …

Michael Frisch (AfD): Rücküberstellungsfrist nach Italien offensichtlich überschritten – Hat Ministerin Spiegel im Kirchenasyl-Streit auf Zeit gespielt?

Wie verschiedene Medien am Dienstag, 17.10.2018, berichten, hat das Trierer Verwaltungsgericht in zwei Fällen eine Rücküberstellung der im Kirchenasyl befindlichen Sudanesen im Rhein-Hunsrück-Kreis mittels Eilverfahren untersagt, weil zunächst geprüft werden …

Joachim Paul (AfD) zu Mainzer Islamismus-Kita: Bildungsministerin verschleierte und verharmloste im Ausschuss – Kooperation mit AK Mainzer Muslime muss beendet werden

Wie die Rheinpfalz am 1. September 2018 berichtete, steht die vom Verein Arab Nil-Rhein betriebene Kita in Mainz seitens des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes unter Islamismus-Verdacht, unter anderem wegen festgestellten Bezügen zur …

Joachim Paul (AfD) zu zwei neuen DITIB-Gutachten: Rheinland-Pfalz darf islamische DITIB nicht als Religionsgemeinschaft anerkennen!

Zu den Erkenntnissen der Ergänzungsgutachten äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Zwischen juristisch verklausulierten und relativierenden Aussagen, werden die Gutachter in einigen Punkten sehr deutlich. …