Am Dienstag, 13. August 2019 wird im Bildungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz über die Umsetzung des Digitalpaktes Schule diskutiert. Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender sowie bildungs- und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Wie aus der „IW Regionalstudie 2019“ hervorgeht, verlieren große Teile der Westpfalz weiter an Boden. Unter anderem eine hohe Verschuldung, die massive Gefährdung der Infrastruktur, eine schwierige demographische Situation und …
Wie unter anderem die „Allgemeine Zeitung“ heute berichtete, hat das Land Rheinland-Pfalz, entsprechend eigener Angaben, bislang 150 Förderungen für die Niederlassung von Hausärzten in ländlichen Regionen bewilligt. Für das diesbezügliche …
Am 10.08.2019 veröffentlichte die Allgemeine Zeitung ein Interview mit dem Landtagspräsident und stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD, Herrn Hendrik Hering. In diesem Interview äußert sich der Landtagspräsident mit seinen für ihn …
Jüngst veröffentlichte der Bund der Steuerzahler in Rheinland-Pfalz seine kritische Analyse zur kommunalen Verschuldung in diesem Bundesland. Nun äußerte sich der Bürgermeister der Stadt Pirmasens, die gegen das aktuelle Verteilungsmodell …
In einem BILD-Interview schließt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und kommissarische SPD-Chefin Deyer ein Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht länger aus. Der Anspruch ihrer Partei sei es, ein Bündnis links …
Wie bereits vor wenigen Wochen und unverzüglich nach dem Eingang des Antrages in der Fraktionsgeschäftsstelle bekanntgegeben, wurde dieser heute auf der ersten regulären Sitzung der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz nach der Sommerpause …
Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Urteil vom 19.10.2016 festgelegt, dass ausländische Versandapotheken nicht an die in Deutschland geltende Festpreisregelung gebunden sind. Diese Festpreisbindung sichert aber den Erhalt der Präsenzapotheken …
Laut Presseberichten will Ministerpräsidentin Dreyer mehr alternative Wohnformen für Senioren und spricht von ca. 100 Pflege-Wohn-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der …
Derzeit wird in Rheinland-Pfalz an einer Neufassung des Nahverkehrsgesetzes gearbeitet. Diese Neufassung soll Städten und Landkreisen neue Chancen zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) eröffnen. Unter anderem gibt es den …
