Uwe Junge zur Disikriminierung der Polizei

Uwe Junge (AfD): Antidiskriminierungsgesetz in Berlin: Diskriminierung von unseren Polizeibeamten beim Einsatz in Berlin nicht akzeptabel. Amtshilfe für Berlin aussetzen!

In der Sitzung des Innenausschusses vom 18.06.2020 hat die AfD-Fraktion die Landesregierung zu ihrer Haltung und dem weiteren Vorgehen im Zusammenhang mit dem höchst umstrittenen „Antidiskriminierungsgesetz“ in Berlin befragt. In …

Wasserstoffproduktion in Marokko

Jürgen Klein (AfD) zum Ausbau erneuerbarer Energien: mit hohen Subventionen verbunden, Kosten werden auf Bürger abgewälzt, Wasserstoff wird in Marokko produziert

Während der Ausbau erneuerbarer Energien von der Landesregierung als vermeintlicher „Erfolg“ verkauft wird, warnt Jürgen Klein von der AfD-Fraktion vor der Volatilität der Energieform und den damit verbundenen hohen Subventionen, …

Matthias Joa zu Asylzuwandererkosten

Matthias Joa (AfD) zur Statistik Asylbewerberleistungszahlen: nur Bruchteil der Gesamtkosten erfasst

Zu den am 10.06.2020 in der DPA-Meldung veröffentlichten neuen Asylbewerberleistungszahlen für Rheinland-Pfalz ergänzt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Asylbewerberleistungen machen nur einen Bruchteil der Gesamtausgaben …

Dr. Jan Bollinger zur einseitigen Förderung der E-Mobilität

Dr. Jan Bollinger (AfD): E-Auto-Prämie ist nicht nachhaltige Umverteilung von unten nach oben und gefährdet deutsche Autoindustrie

Der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger sieht die Erhöhung der E-Auto-Prämie im Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisch: „Die deutsche und rheinland-pfälzische Auto- und Autoteile-Industrie leidet unter …