Die Menschenrechtsorganisation Terre des Femmes befürchtet eine starke Zunahme der Zahl weiblicher Genitalverstümmelungen in Deutschland: Etwa 75.000 Frauen und Mädchen lebten mit den Folgen eines derartigen Eingriffes; etwa 17.700 Mädchen …
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz Matthias Joa begrüßt die Pläne zu mobilen Freizeitparks in Mainz und Koblenz. „Schausteller sind seit nun mehr als einem halben Jahr ohne Einnahmen …
In der Sitzung des Innenausschusses vom 18.06.2020 hat die AfD-Fraktion die Landesregierung zu ihrer Haltung und dem weiteren Vorgehen im Zusammenhang mit dem höchst umstrittenen „Antidiskriminierungsgesetz“ in Berlin befragt. In …
Während der Ausbau erneuerbarer Energien von der Landesregierung als vermeintlicher „Erfolg“ verkauft wird, warnt Jürgen Klein von der AfD-Fraktion vor der Volatilität der Energieform und den damit verbundenen hohen Subventionen, …
Wie eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 17/12061) ergeben hat, wird die Finanzreserve der Kommunen im Jahr 2020 in Folge der Corona-Krise um 400 Mio. € sinken und damit fast komplett …
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer fand sich kürzlich gemeinsam mit Telekom Deutschland-Chef Dirk Wössner und Karl Graf zu Eltz zu einem Fototermin auf der gleichnamigen Burg ein. Hintergrund war, dass …
Die AfD-Fraktionen im Bundestag und in den deutschen Landtagen verurteilen die Unterstellung eines latenten Rassismus bei der deutschen Polizei durch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und erklären sich solidarisch mit den …
Im April 2020 stellte die AfD-Fraktion zwei kleine Anfragen (Drs. 17/11755 und Drs. 17/11756) zur Einreise und zum Aufenthalt von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) an die Landesregierung, die am 08.06.2020 …
Zu den am 10.06.2020 in der DPA-Meldung veröffentlichten neuen Asylbewerberleistungszahlen für Rheinland-Pfalz ergänzt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Asylbewerberleistungen machen nur einen Bruchteil der Gesamtausgaben …
Der parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger sieht die Erhöhung der E-Auto-Prämie im Konjunkturpaket der Bundesregierung kritisch: „Die deutsche und rheinland-pfälzische Auto- und Autoteile-Industrie leidet unter …
