Die Bundesregierung will die Bahnstrecke Neustadt-Wörth nicht elektrifizieren lassen, da laut einer Machbarkeitsstudie die Kosten den Nutzen übersteigen. In der Pfalz hat das großen Protest ausgelöst. Nun meldet sich der …
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion zeigt sich über die neu aufgeflammte Debatte über Windkraftwerke im Pfälzer Wald verwundert: „Ich hatte gehofft, dass die Debatte ad acta gelegt worden wäre. Im …
Die wegen der Corona-Pandemie ausgerufene „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die Grundlage für alle Facetten des Lockdowns ist, wird zunächst bis Mitte des Jahres 2021 verlängert. Das hat der Bundestag …
Bei der halbjährlich erfolgenden Erhebung zur Breitbandverfügbarkeit an Schulen wird nicht hinsichtlich der verschiedenen Zugangstechnologien differenziert. Entsprechend können keine Aussagen darüber getroffen werden, wie viele Schulen über einen Glasfaseranschluss verfügen …
Nach Einschätzung des wirtschaftspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Matthias Joa ist die Meinung der Einzelhändler zum Terminshopping überall gleich: „Selbst dort, wo die Nachfrage nach Terminshopping vorhanden ist, lohnt es sich …
Die Stadtverwaltung Trier hat kürzlich wieder eine Übersicht über die Todesfälle in der Region Trier herausgegeben. Hieraus geht hervor, dass im Rahmen der sog. Zweiten Welle über sechzig Prozent aller …
Die Landesregierung hat die Regeln in ihrer aktuellen Version der „Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Corona-Virus infizierten und krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstands-Angehörigen und Kontaktpersonen“ (LVO) noch einmal verschärft. …
Der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann, sagte in einem Interview mit „medienpolitik.net“, die Medienanstalten wollten ihre Aktivitäten gegen jugendgefährdende Inhalte …
Nach den jüngsten Vorkommnissen am Staatlichen Koblenz-Kolleg (juristische Auseinandersetzungen zwischen Schulleitung und Schülern, unbefugtes Eindringen in das E-Mail-Postfach der Schülervertretung, unbefugtes Öffnen der im Schultresor verwahrten Abiturprüfungsaufgaben), die Anfang Februar …
Anlässlich der heute in der Pressekonferenz der AfD-Fraktion vorgestellten Recherche-Ergebnisse des unabhängigen Islamismus-Sachverständigen Peci äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, wie folgt: „Die von Irfan Peci dargestellte Recherche …
