Zur aktuellen Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Hackerangriff auf die Lernplattform Moodle zum Schulstart am 4. Januar 2021“ (Drs. 17/14118) erklärt Joachim Paul, bildungs- und medienpolitischer Sprecher, sowie …
Anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Dreyer äußerte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2021 Michael Frisch kritisch zu den von der Landesregierung getroffenen unzureichenden „Schutzmaßnahmen” bei der Bekämpfung …
Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD: „Ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus hat sich der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering eine inhaltlich-rhetorische Grenzüberschreitung zuschulden kommen lassen. Unserer Fraktion fehlt jegliches …
Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z. B. Frisöre – oder sind von Kurzarbeit betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungssektors. …
Zur Lage im Frisörhandwerk und zur Aktion „Friseure schlagen Alarm – Hilfeschrei und Lichtaktion“, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Wenn der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Friseurhandwerk …
Zur Lage im Frisörhandwerk erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Wenn der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Friseurhandwerk damit rechnet, dass 10-15 % der Salons verschwinden werden, dann …
Der Trierische Volksfreund berichtet über die Forderung der CDU zur Landtagswahl 2021, im Rahmen des Rettungsdienstes das Zeitfenster, in dem das Rettungsmittel am Einsatzort eingetroffen sein muss, zu verkleinern. In …
In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am 21. Januar 2021 musste Minister Wolf auf Nachfragen des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt einräumen, dass die Landesregierung über keine …
Die AfD-Fraktion im Mainzer Landtag lässt das sogenannte Sondervermögen und die Haushaltsrücklagen im rheinland-pfälzischen Nachtragshaushalt auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüfen. Das ist das Ergebnis der Pressekonferenz, die von Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender), …
Am Mittwoch steht das Landesglücksspielgesetz auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger, zieht im Vorfeld ein Resümee aus den bisherigen Beratungen: „In der parlamentarischen …
