Keinen Panikmodus bei Corona

Dr. Sylvia Groß (AfD): Zur Absonderungsverordnung der Landesregierung – Regierende sollen die Infos der WHO ernst nehmen und wissenschaftliche Nachweise liefern!

Die Landesregierung hat die Regeln in ihrer aktuellen Version der „Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Corona-Virus infizierten und krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstands-Angehörigen und Kontaktpersonen“ (LVO) noch einmal verschärft. …

Joachim Paul zum Landesmediengesetz

Joachim Paul (AfD): Wohlklingende Aktionen für Jugendschutz im Netz haben politische Schlagseite – Landesmedienanstalten gefährden Freiheit im Netz und Vielfalt der Anbieter

Der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann, sagte in einem Interview mit „medienpolitik.net“, die Medienanstalten wollten ihre Aktivitäten gegen jugendgefährdende Inhalte …