Nach dem unerlaubten, rechtswidrigen und gefährlichen Anlegemanöver der Sea-Watch 3 im Hafen von Lampedusa und den in einem Rechtsstaat logischen Konsequenzen für die Kapitänin Carola Rackete, äußerte sich auch die …
In Sorge ob der anstehenden Jobverluste in der rheinland-pfälzischen Automobilindustrie hat die SPD das Thema auf die Tagesordnung im heutigen Wirtschaftsausschuss gesetzt. Hierzu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …
Am Mittwoch stellte der Innenminister von Rheinland-Pfalz seine Pläne vor, eine Taskforce einzurichten, die mit dem Schwerpunkt gegen rechtsextreme Hetze im Netz ermitteln soll. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer …
Die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion kommt kurz vor Beginn der sitzungsfreien Sommerzeit am Mittwoch, 26. Juni zu einer Auswärtigen Fraktionssitzung in Kaub in der Verbandsgemeinde Loreley zusammen. Uwe Junge sagt zu dem …
Im Innenausschuss vom 19.06.2019 bitten die rheinland-pfälzischen Grünen die Landesregierung um Stellungnahme zu der Idee, die polizeiliche Kriminalstatistik in Rheinland-Pfalz um sogenannte „Dunkelfeldstudien“ zu erweitern. Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der …
Im Hinblick auf die heutige Expertenanhörung zum Kita-Zukunftsgesetz im Bildungsausschuss äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „In unseren Kindertagesstätten muss die Betreuungsqualität …
Martin Louis Schmidt, der mit seiner Familie im südpfälzischen Annweiler wohnende kultur- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sieht dem bevorstehenden Rheinland-Pfalz-Tag mit „gespannter, vor allem aber freudiger Erwartung“ entgegen. Martin …
Auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Flüchtlingen unter den Neumietern, insbesondere bei Neubauten und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus (Drucksache 17/9350), antwortete die Landesregierung mit einem Satz: Keine Ahnung! …
Das am 07. Juni im Bundestag verabschiedete „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ wird wahrscheinlich durch die „Enthaltung“ von Rheinland-Pfalz nicht die Hürde des Bundesrates nehmen. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Die Änderungsabsichten der …
Die grüne Spitzenkandidatin für den Mainzer Stadtrat forderte in einem Interview für die AZ, die Verkehrswende in Mainz müsse neu definiert werden. Dazu nimmt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. …
