Der Karneval in Rheinland-Pfalz steht in diesem Jahr unter keinem guten Stern: reihenweise werden Umzüge aufgrund der Novellierung des § 26 des Polizei- und Ordnungsgesetzes abgesagt, die mit zusätzlichen und …
Am 9. Januar 2023 erfolgte die offizielle Übergabe des Titels Europäische Kulturhauptstadt an die rumänische Stadt Temeschwar (Timișoara) sowie an Weißbrünn (Veszprém) in Ungarn und Elefsína in Griechenland. Am 12. …
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, als Konsequenz aus einer Ende des letzten Jahres aufgedeckten Verschwörung von Reichsbürgern und den Silvesterkrawallen das deutsche Waffenrecht weiter verschärfen zu wollen, mittlerweile liegt …
Im Nachgang an die Ankündigung des Bundesministers für Gesundheit, Karl Lauterbach (SPD), die geltende Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr zum 02. Februar dieses Jahres aufzuheben, erklärte auch der rheinland-pfälzische Minister für …
Am heutigen Montag jährt sich zum zehnten Mal der Regierungsantritt von Ministerpräsident Dreyer. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Michael Frisch: „Dieses Jubiläum ist für RLP kein Anlass …
In seiner morgigen Sitzung wird der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe 2021“ mit Marc Ulrich, Marcus Zintel und Markus Wipperfürth drei Helfer der ersten Stunde als Zeugen vernehmen. Dabei …
Der Ministerrat unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat auf seiner Sitzung am 10. Januar 2023 die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms beschlossen. Dabei wird unter Berufung auf die sog. Energiewende unter anderem …
Gestern haben erneut Klimaextremisten auf gefährliche Art und Weise in den Straßenverkehr eingegriffen. Obwohl die Polizei direkt an Ort und Stelle war, wurde die Aktion erst viel später durch die …
Medienberichten zufolge haben etliche Kommunen ihre diesjährigen Umzüge bereits abgesagt. Unter anderem etwa Frankenthal, Bellheim, Grünstadt, Bad Dürkheim und Weisenheim am Sand. Auch der gemeinsame traditionelle Umzug der Städte Ludwigshafen …
Laut Presseberichten will Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir das Kantinenessen in Gemeinschaftseinrichtungen – also Kitas, Schulen usw. – auf gesunde Ernährung umstellen, was nach seinen persönlichen Präferenzen weniger Fleisch bedeutet. Was bedeutet …
