Matthias Joa (AfD) zur Kritik des Verfassungsgerichtspräsidenten: Ministerin Spiegel muss endlich Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit respektieren!

Nach Medienberichten vom Dienstag, 12.02.2019, hat der rheinland-pfälzische Verfassungs- und Oberverwaltungsgerichtspräsident Lars Brocker erneut scharfe Kritik am Regierungshandeln von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) geübt. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der …

Joachim Paul (AfD) über den Entzug der Betriebserlaubnis der muslimischen Kindertagesstätte in Mainz: Dem Drängen von Islamisten in den Bildungsbereich ist mit notwendiger Härte zu begegnen!

Am 11.02.2019 wurde der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz aufgrund von Verstrickungen des Trägervereins in islamistisch-salafistische Kreise die Betriebserlaubnis entzogen. Hierzu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Michael Frisch (AfD) zum demographischen Wandel: Sozialsysteme tragfähig machen und durch kinderfreundliche Familienpolitik zukunftssicher gestalten

Am gestrigen Dienstag, 05.02.2019, veröffentlichte das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz seine neueste Prognose zur Bevölkerungsentwicklung und zu den sich daraus ergebenden sozialstaatlichen Konsequenzen. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher …

Uwe Junge (AfD) anlässlich der steigenden Zahlen ausländischer Inhaftierter in rheinland-pfälzischen Gefängnissen: Rekordzahlen auch in Rheinland-Pfalz erreicht, die Politik ist zum Handeln aufgefordert!

Nach Medieninformationen hat der Ausländeranteil in deutschen Haftanstalten einen Rekord erreicht. In Berlin und Hamburg hat mehr als jeder Zweite in Haft keinen deutschen Pass. In Rheinland-Pfalz hat sich der …