Michael Frisch zur Corona-Bekämpfung

Michael Frisch (AfD) zu den am 25.11. beschlossenen Corona-Maßnahmen: Wir brauchen eine neue Corona-Strategie

Am 25.11.2020 beschlossen Bund und Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Der November-Lockdown hat ganz offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung …

Michael Frisch zu Höfken-Rücktritt

Michael Frisch (AfD) über den angekündigten Rücktritt von Ministerin Höfken und ihres Staatssekretärs Griese: Rücktritt erfolgt nur aus Parteiinteresse aber ohne Schuldbewusstsein

Am 25.11.2020 kündigten die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höfken und ihr Staatssekretär Griese (beide Grüne) an, ihr Amt niederzulegen. Höfken möchte bis zum Jahresende im Amt bleiben, während Griese um die Versetzung …

Uwe Junge zu Innenminister Lewentz

Uwe Junge (AfD) zur Ankündigung von Innenminister Lewentz, die AfD noch genauer unter die Lupe nehmen zu wollen: Will Lewentz den Verfassungsschutz als Wahlkampfhelfer instrumentalisieren?

Laut Pressemeldungen vom 25.11.2020 hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) angekündigt, die AfD auf der im Dezember anstehenden Innenministerkonferenz „noch genauer unter die Lupe zu nehmen“. Für den Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion …

Dr. Sylvia Groß zur Enquete-Kommission Corona-Pandemie

Dr. Sylvia Groß (AfD) Fazit zur Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ und die Empfehlungen der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz

Am 27.11.2020 wird die Enquete-Kommission „Vorsorge-und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik“ des Landtages Rheinland-Pfalz, zu der zahlreiche Experten ihre Einschätzungen einbrachten, ihren …

Matthias Joa zu den Aufnahmeplänen von Ministerin Spiegel

Matthias Joa (AfD) zur Asylaufnahmeforderung der Integrationsministerin: Frau Spiegel hat jedes Maß zu einer verantwortungsvollen Asylpolitik verloren!

In einer Pressemitteilung vom 24. November 2020 hat Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) die Bundesregierung aufgefordert, weitere 5.000 Asylmigranten von den griechischen Inseln zusätzlich aufzunehmen. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der …