Nach über einem Jahrzehnt des Aufschwungs und andauernder Steuerrekorde trüben sich die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiter ein. Insbesondere die Automobilindustrie meldet wöchentliche Stellenstreichungen und steht vor schweren Zeiten. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz …
Der rheinland-pfälzische Landesverband des Deutschen Richterbundes fordert eine Option zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit bei Richtern und Staatsanwälten. Dies solle auf freiwilliger Basis geschehen und bedarf einer gesetzlichen Regelung. Der rheinland-pfälzische …
Laut Presseberichten soll ein Moscheeverein, der Kinder aus Mainz und Wiesbaden betreut, auf seiner Facebook-Seite salafistische Botschaften propagiert haben. Unter anderem warb der Islamisch-afghanische Kulturverein, der die Masjid-al-Ikhlas-Moschee in Mainz …
In der kommenden Woche soll der rheinland-pfälzische Landtag endgültig über das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung abstimmen. Der zuständige Bildungsausschuss beriet heute letztmalig über den vorgelegten Gesetzesentwurf. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender …
Auf einer Tagung in Hachenburg (WW) diskutierten Zoologen, Politiker und Bürger über die Gefahren, die tatsächlich von den Wölfen ausgehen. Dazu Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Die …
Am Dienstag, 13. August 2019 wird im Bildungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz über die Umsetzung des Digitalpaktes Schule diskutiert. Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender sowie bildungs- und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Wie aus der „IW Regionalstudie 2019“ hervorgeht, verlieren große Teile der Westpfalz weiter an Boden. Unter anderem eine hohe Verschuldung, die massive Gefährdung der Infrastruktur, eine schwierige demographische Situation und …
Wie unter anderem die „Allgemeine Zeitung“ heute berichtete, hat das Land Rheinland-Pfalz, entsprechend eigener Angaben, bislang 150 Förderungen für die Niederlassung von Hausärzten in ländlichen Regionen bewilligt. Für das diesbezügliche …
Am 10.08.2019 veröffentlichte die Allgemeine Zeitung ein Interview mit dem Landtagspräsident und stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD, Herrn Hendrik Hering. In diesem Interview äußert sich der Landtagspräsident mit seinen für ihn …
Jüngst veröffentlichte der Bund der Steuerzahler in Rheinland-Pfalz seine kritische Analyse zur kommunalen Verschuldung in diesem Bundesland. Nun äußerte sich der Bürgermeister der Stadt Pirmasens, die gegen das aktuelle Verteilungsmodell …
