Jürgen Klein (AfD) zum Zusammenschluss der VG Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen: Lewentz missachtet Bürgerwillen und greift in kommunale Selbstbestimmung ein

Im Innenausschuss am 16. Januar 2019 stand der Tagesordnungspunkt „Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen“ an. Die Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben sich …

Dr. Timo Böhme (AfD): Arbeitsministerin bestätigt unsere Haltung zur beruflichen Bildung

Mit dem Antrag „Modellprojekt zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von geringqualifiziert Beschäftigten zur Erlangung einer abgeschlossenen Berufsausbildung; ,Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen‘ “, Drucksache 17/7286, vom 14.09.2018, hat sich die AfD-Fraktion …

Dr. Timo Böhme (AfD): Angemessene Heimstatt und Sicherheit für die jüdische Gemeinde in Kaiserslautern – Landesregierung zeigt kein Interesse

Mit der Kleinen Anfrage „Heimstatt der jüdischen Gemeinde in Kaiserlautern“ (Drucksache 17/7940) vom 5. Dezember 2018, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Timo Böhme auf die Mängel im Hinblick …