Während der Landtagssitzung vom 27.05.2020 warf der SPD-Abgeordnete Hüttner mit unwahren Tatsachenbehauptungen und bösartigen Unterstellungen um sich. Unter anderem unterstellte er der AfD-Fraktion, sie würde sich im rheinland-pfälzischen Landtag antisemitisch …
Am Donnerstag, 28. Mai 2020 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Der Wissenschaft vertrauen – KiTas und Schulen möglichst vollständig öffnen, Risikogruppen schützen, Live-Übertragung des Präsenzunterrichts ermöglichen“ behandelt. Die AfD-Fraktion …
Zur ersten Beratung der Hochschulstrukturreform am 27. Mai 2020 erklärt Martin Louis Schmidt, hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Staatssekretär Alt hat in der vergangenen Woche im Ausschuss für …
Aufgrund gesunkener Asyl-Einreisezahlen im laufenden Jahr hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) laut DPA-Bericht vom heutigen Dienstag, 26. Mai 2020, einen unbegrenzten Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Zuwanderer gefordert. Derzeit …
Bundeskanzlerin Merkel ist, wenn es um die EU geht, wieder einmal großzügig. Zusammen mit dem französischen Staatsoberhaupt, Macron, hat sie einen sogenannten Wiederaufbau-Plan „erarbeitet“. Durch eine gemeinsame Schuldenaufnahme über den …
Am Samstag dem 16. Mai wurden auf dem Weg zu einer Demonstration gegen die Einschränkung der Grundrechte im Rahmen des Lockdown in Stuttgart drei Männer angegriffen. Einer der Männer, ein …
Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg …
In einer gemeinsamen Stellungnahme vom 19. Mai 2020 haben fünf medizinische Fachgesellschaften (DGKH, DAKJ, bvkj, DGPI und GHUP) die Aufhebung sämtlicher Einschränkungen für den Kita- und Schulbetrieb im gesamten Bundesgebiet …
Viele Bürger suchen vor dem Hintergrund der massiv ausgeweiteten Geldmenge im Euroraum nach einer wertbeständigen Anlage außerhalb des eigentlichen Finanzsystems. Gerade vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise und der …
Verkehrsminister Scheuer will den erst kürzlich verschärften Bußgeldkatalog überarbeiten. So sieht Scheuer es inzwischen als unverhältnismäßig an, dass bereits ab einer Geschwindigkeitsübertretung von 21km/h innerorts und 26km/h außerorts der Führerschein …
