Eine Studie der renommierten Cochrane Gesellschaft stellt nunmehr unmissverständlich klar, dass die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im öffentlichen Raum als politisches Instrument gegen SARS-CoV-2 nahezu wirkungslos war. Hierzu Dr. …
Am 1. Februar 2023 jährt sich der No Hijab Day zum 10. Mal. Im Rahmen der Kleinen Anfrage (Drs. 18/2912) des Abgeordneten Joachim Paul erklärte die Landesregierung: „Es ist nicht …
Heute vor einem Jahr am 31.01.2022 wurden die Polizeianwärterin Jasmin B. und ihr Kollege POK Alexander K. Opfer eines heimtückischen Mordes. Das Landgericht Kaiserslautern hat im Prozess um den Polizistenmord …
Die Abgabe der Feststellungserklärung für die neue Grundsteuer ab 2025 läuft schleppend. Am 31. Januar endet die Abgabefrist, die bereits einmal verlängert wurde. Während ein Teil der Grundeigentümer ihre Erklärung …
Aus aktuellem Anlass hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in der 37. Plenarsitzung am 26.01.2023 den Antrag „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz zur Vorreiterin einer realitätsbewussten und …
Am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Drs. 18/5268) behandelt. Aus dem am 17. …
Medienberichten zufolge ist die Anzahl der Automatensprengungen im Jahr 2022 nicht unerheblich gestiegen und stellte im Erfassungsjahr 2022 einen Rekordwert. Zunehmend werden dabei auch besonders gefährliche feste Sprengstoffe verwendet und …
Aufgrund der Novellierung des § 26 des Polizei- und Ordnungsgesetzes (POG), die mit zusätzlichen Sicherheitsauflagen für Veranstaltungen verbunden ist, werden landesweit Umzüge abgesagt. Auf die breite Kritik reagierte Landesinnenminister Michael …
Die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Iris Nieland beklagte in ihrem Redebeitrag vor dem Landtag, dass Rheinland-Pfalz die Rangfolge der Länder im Spitzenfeld mit den am höchsten verschuldeten Kommunen anführe. Für …
Eine Anfrage im Bundestag offenbarte, dass zuletzt 807 Millionen Euro für 5800 Gigawattstunden (GWh) nicht produzierten Strom aus Windenergieanlagen bezahlt wurden; 2016 waren es erst 373 Millionen Euro. Ralf Schönborn, …
