Joachim Paul zu nationaler Digitalsteuer

AfD beantragt Maßnahmenpaket zur Stärkung von Einzelhandel und Innenstädten. Joachim Paul: Die Landesregierung bietet nur Unverbindliches zum Thema

Die AfD-Landtagsfraktion bringt heute einen Maßnahmenkatalog im Landtag mit dem Titel: „Einzelhandel stärken, Innenstadtentwicklung fördern, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen“ ein. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Joachim Paul (AfD) begründet den Antrag: „Die …

Dr. Jan Bollinger zur Bluttat von Idar Oberstein

Dr. Jan Bollinger (AfD) verurteilt die Bluttat von Idar-Oberstein: Keine politische Instrumentalisierung zu Lasten der Hinterbliebenen!

Nach dem tödlichen Schuss auf einen Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein im Streit um die Maskenpflicht gehen nun die kriminalpolizeilichen Ermittlungen los. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher …