Diesen Freitag wird der Nachtragshaushalt des Landes Rheinland-Pfalz verabschiedet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge sowie die haushaltspolitische Sprecherin Iris Nieland äußern sich hierzu wie folgt: Uwe Junge: „Die Coronakrise verlangt von …
Im Nachtragshaushalt sind 50 Mio. € für die Forstwirtschaft eingeplant. Diese gilt es klug einzusetzen, denn es müssen auch die Auswirkungen der Corona-Krise mit einbezogen werden, z. B. der Wegfall …
Anlässlich der aktuellen Diskussion, ob die Bundeswehr in der derzeitigen Krisenlage im Inneren eingesetzt werden kann, äußert sich Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz, Oberstleutnant a. D. und Afghanistan-Veteran wie …
Der Nachtragshaushalt, der am 27.03.2020 aufgrund der Corona-Krise in einer Plenar-Sondersitzung beschlossen werden soll, umfasst 800 Mio. Euro. Mit diesen Geldern sollen finanzielle Krisen und Existenzbedrohungen, die sich auf beinahe …
Im Rahmen der Corona-Krise verspricht die Bundesregierung, Mittel in Höhe von 750 Mrd. Euro für die Wirtschaft und die mit ihr verflochtenen Strukturen zur Verfügung zu stellen. Dazu Dr. Groß, …
Die Bereiche Tourismus und Gastronomie zählen zu den neuralgischen Politikbereichen in Zeiten der Herausforderung durch das Coronavirus. Eine kürzlich veröffentlichte bundesweite Studie des ifo-Institutes sieht das Gastgewerbe und die Reisebüros …
Zum Nachtragshaushalt der Landesregierung erklärt Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein kultureller Zusammenbruch in der Fläche muss verhindert werden! Verlieren die ländlichen Regionen in Folge …
Unsere Landwirtschaft ist in Not. Es fehlen dringend benötigte Saisonarbeiter. Der aktuell verfügte Einreisestopp für Saisonarbeiter aus dem Ausland verschärft die Situation weiter. Es besteht die Gefahr, dass wertvolle Feldfrüchte …
Nach derzeitigem Stand soll eine verkürzte Landtagssitzung am Freitag, den 27.03.2020 stattfinden. Die Tagesordnung sieht neben der aufgrund der Corona-Krise notwendigen Änderung des Landeshaushaltsgesetzes weitere Punkte vor, die nicht zwingend verhandelt oder …
In einer Pressemitteilung forderte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab den Bund dazu auf, bei den nun anlaufenden Hilfsprogrammen die Bedürfnisse der Radio-, Fernseh- und Presseunternehmen zu berücksichtigen und Unternehmen aus der …
