Joachim Paul (AfD) zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags: Gegenwärtige Regelung ist nicht alternativlos

Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags: „Das Urteil bedeutet nur, dass der …

Joachim Paul (AfD) zum NetzDG: Ablehnung des AfD-Antrags rächt sich – Schwerer Schaden für Demokratie

Zur Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) im Bundestag am heutigen Freitag erklärt Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Unsere Befürchtungen sind eingetreten. Trotz massiver verfassungsrechtlicher Bedenken von …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Digitalisierungsgrad in Rheinland-Pfalz: Land liegt unter dem Bundesdurchschnitt – Förderung dringend notwendig

Die rheinland-pfälzische Regierung will die Digitalisierung von Unternehmen in Zukunft stärker fördern. Das hat Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch bei der  Veröffentlichung einer Studie zum Digitalisierungsgrad der Gewerblichen Wirtschaft mitgeteilt. Dazu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer …