Aufnahme von Flüchtlingen

Matthias Joa (AfD) zur Forderung nach sofortiger Flüchtlingsaufnahme: Integrationsministerin Spiegel handelt in Corona-Krise verantwortungslos und kurzsichtig

Am heutigen Dienstag, den 7. April 2020, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) erneut Bundesinnenminister Seehofer aufgefordert, unmittelbar minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Rheinland-Pfalz wolle sich an deren Unterbringung …

Abschiebungen von Flüchtlingsverband verhindert

Matthias Joa (AfD): Flüchtlingsverbände und Flüchtlingsrat RLP verdrehen Tatsachen – Land schiebt nach wie vor nicht ausreichend ab

In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 6. April 2020 kritisieren der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz und der Arbeitskreis Asyl-Flüchtlingsrat RLP vermeintlich hohe Abschiebungszahlen in Rheinland-Pfalz, wobei sich die Argumentation ausschließlich …

Kosten für minderjährige Ausländer

Matthias Joa (AfD) zur Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA): Jahrelanger Steuermissbrauch des Landes ist ein Skandal!

In seinem Jahresbericht 2020 hat der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz erhebliche Mängel bei der Kostenabrechnung von Jugendhilfeleistungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) kritisiert. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Verbraucherschutz (LSJV) erstatte …

Armutszuwanderung nach Deutschland

Matthias Joa (AfD): Arbeitsmarktzahlen belegen anhaltende Asylmigration in unsere Sozialsysteme – Armutszuwanderung sofort stoppen!

Mit einer Großen Anfrage (Landtagsdrucksache 17/10202) hat die AfD-Fraktion beim Arbeits- und Sozialministerium aussagekräftige Daten zur Arbeitsmarktintegration – insbesondere von Asylzuwanderern – in Rheinland-Pfalz eingeholt. Zu den Ergebnissen äußert sich …

Matthias Joa und Joachim Paul zu DITIB und Erdogan

Matthias Joa und Joachim Paul (AfD): Türkischer Moscheeverband DITIB betreibt nationalistische Kriegspropaganda im Namen Erdogans!

Seit Beginn der völkerrechtswidrigen Militäroffensive türkischer Streitkräfte im Norden Syriens häufen sich auf Internetportalen der DITIB und in deren Umfeld offene Sympathiebekundungen für das rücksichtslose Vorgehen Präsident Erdogans sowie Hetze …

Matthias Joa zu abgelehnten Asylbewerbern im Bildungsrecht

Matthias Joa (AfD) zur Neugestaltung von Sprachkursen für Migranten: Keine kostenlose Bildung für illegale Zuwanderer

Auf maßgebliches Betreiben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat der Bundesrat die Bundesregierung am Freitag, 11.10.2019, zu einer Neugestaltung des Deutschkursangebots für Asylzuwanderer aufgefordert. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …